Ob Aktuelle Stunde oder Planspiel: Wie durchbrechen Sie die TikTok-Inszenierungslogik der AfD und wehren historisch bekannte Muster der parlamentarischen Aushöhlung von innen heraus ab?
Sehr geehrter Herr Spahn,
die Dynamik in den Aktuellen Stunden sowie beim Planspiel „Jugend und Parlament“ zeigt ein klares Muster: Das Parlament wird gezielt als Kulisse für Provokationen und die anschließende Inszenierung einer Opferrolle genutzt.
Historiker warnen hierbei vor einem bekannten methodischen Kalkül: Demokratische Institutionen und deren Freiheiten werden strategisch instrumentalisiert, um sie von innen heraus verächtlich zu machen – ein strukturelles Muster der Obstruktion, das bereits zum Scheitern der Weimarer Republik beitrug.
Als Bürger möchte ich Sie nicht angreifen, sehe aber die Pflicht, dieses historische Zersetzungskalkül nicht durch rein reaktives Verhalten zu füttern.
Welche Strategie nutzen Sie, um diesem destruktiven Muster proaktiv die digitale Deutungshoheit im Netz zu entziehen?
Wie schützen Sie unsere Institutionen vor dieser Instrumentalisierung?
Mit freundlichen Grüßen
Dominik B.
Weitere Fragen an Jens Spahn
(...) für Ihre Frage zum Parlamentsbeteiligungsgesetz danke ich Ihnen. Allerdings muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ihren Fragen zugrunde liegenden Prämissen nicht zutreffend sind: Es geht in keiner Weise um die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts. Wie Sie der anliegenden Bundestagsdrucksache entnehmen können, geht es im Gegenteil um die „Sicherung der Parlamentsrechte“. (...)
Sehr geehrter Herr Dißars ,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wegener,
leider habe ich keine Email von Ihnen erhalten, sonst hätten Sie sicher eine Antwort von mir erhalten.
Sie können Ihre Frage gerne an mein Berliner Büro schicken:
Jens Spahn, MdB
(...) Wir beantworten jede Woche zahlreiche Bürgerbriefe und nehmen die an uns herangetragenen Anliegen sehr ernst. Eine Platform wie abgeordnetenwatch.de halte ich jedoch für ungeeignet um auf ernsthafte Fragen und Anliegen unserer Bürger einzugehen. (...)