Jens Spahn
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CDU
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Frage von Stefan R. •

Frage an Jens Spahn von Stefan R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Spahn,
Würden Sie sich angesichts des intensiven Mobilfunk-Ausbaus (5G) für die Einführung und Bewahrung strahlungs-armer "weißer Zonen" einsetzen, um der wachsenden Anzahl von Allergikern die Wahl eines für sie gesunden Wohnortes zu ermöglichen, und um den Menschen ihre individuelle Freiheit zur persönlichen Gesundheitsvorsorge zu bewahren?
Dies wünschen einige Gemeinden, sind aber hilflos, weil über eine Standort-Mitbestimmung hinausgehend, eine Verhinderungsplanung von den Netzbetreibern nicht akzeptiert wird.
„Bei der Ableitung der geltenden Grenzwerte, die die Grundlage der Standortbescheinigung bilden, hat das Vorsorgeprinzip keine Berücksichtigung gefunden.“ (Deutsche Bundesregierung, Bundesdrucksache 14/7958, S.14 und 18). Demnach wäre die Umsetzung des Minimierungsgebotes umso wichtiger, kann aber derzeit nicht optimal erfolgen.
https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/politik/detailansicht-politik/artikel/soll-es-ein-recht-auf-mobilfunk-geben.html#topPosition
Wäre es nicht sinnvoll, auch hierzulande Gemeinden eine Chance zu geben, sich vor dem Ausbau zu befreien, solange Festnetz und eine mobile Notruf-Versorgung sichergestellt ist und ein weiterer Funk-Ausbau demokratisch abgelehnt wird?
Wie stehen Sie zu der Idee, dass sich Regionen und Gemeinden für Erhalt und Etablierung strahlungsarmer Zonen bewerben können? Analog wie bei "Luftkurort" und dem "Bad"-Status, (oder analog zur Option auf Bahnreisen für Handy- oder Ruhe-Abteil)? Wäre es nicht sogar noch wichtiger, insbesondere für reine Wohngebiete eine derartige Option vorzusehen?
Besteht inzwischen ein Bewusstsein dafür, dass solche weißen Zonen einen starken Wertzuwachs erfahren werden, wegen ihrer extremen Seltenheit und dem steigenden Bedarf?
Könnte man nicht sogar von einem neuen Wertschöpfungspotential sprechen, angesichts der zunehmenden Knappheit solcher weißen Flächen, und einen Nachfrage-Boom in der Zukunft antizipieren?
Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Reich,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. Über meine E-Mail-Adresse (jens.spahn@bundestag.de), per Telefax (030-227 76814) oder aber per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Täglich wenden sich auf diese Weise zahlreiche Mitbürgerinnen und Mitbürger mit ihren Anliegen an mein Büro. Dabei bemühe ich mich, diesen schnellstmöglich nachzugehen. Gerne können auch Sie sich mit Ihren Fragen und Anregungen direkt an mein Büro wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Spahn

Anmerkung der Redaktion
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