Portrait von Jens-Eberhard Jahn
Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) In jedem Fall aber sollten die Kontakte zwischen den Kleinparteien intensiver werden. Unter den Bedingungen, die Sie anführen, würde ich ein Bündnis natürlich befürworten. (...)

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Antwort von Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
• 21.05.2019

(...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)

Frage von Björn B. • 10.05.2019
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ÖDP
• 11.05.2019

(...) Abgeordnete sollten Privilegien nur sparsam wahrnehmen: Vom Zustand des ÖPNV bekomme ich zum Beispiel natürlich nur etwas mit, wenn ich ihn benutze, nicht vom Dienstwagen aus. Als Abgeordnete/r lebt man ja auch nicht nur in Brüssel, sondern weiterhin im Heimatort, wo man ja in der Regel soziale Kontakte hat. (...)

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