Jan van Aken
DIE LINKE
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Frage von Raevxb Uvaevpuf an Jan van Aken bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 03. Aug. 2016 - 10:49

Guten Tag Herr van Aken,

die Süddeutsche Zeitung schreibt, dass es "bereits eine langjährige bewährte Zusammenarbeit etwa zum Schutz des Oktoberfests" zwischen Landes- und Bundespolizei und Bundeswehr gibt. ( http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-08/anti-terror-uebung-bundes... )

Warum darf die Bundeswehr im Rahmen des Münchener Oktoberfests im Inneren operieren? Schließlich ist das Oktoberfest weder Innerer Notstand noch Katastrophenfall. Kommt es zur alljährlichen Amtshilfe? Was tut die Bundeswehr im Rahmen dieser und warum wurde in Folgejahren nicht versucht, auf die Bundeswehr zu verzichten?

Mit freundlichen Grüßen
Enriko Hinrichs

Von: Raevxb Uvaevpuf

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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