DIE LINKE im Bundestag
(...) Unsrer Konzept betrachtet nur die privaten Haushalte. Unternehmen bekommen in der Regel ohnehin Industriestromtarife, die deutlich unter denen privater Haushalte liegen. Darüber hinaus werden Firmen, wenn sie etwas mehr Strom verbrauchen, von der Bundesregierung in vielerlei Hinsicht privilegiert. (...)
(...) Was bei dieser Analyse fehlt, ist jedoch der Fakt, dass die Endkundenpreise für Haushaltskunden höher sind, als sie sich aus den eben genannten Daten erklären lassen: Um immerhin rund zwei Cent könnte der Strompreis niedriger liegen, gäbe es eine funktionierende Aufsicht und Regulierung des Endkundengeschäfts beim Strom. Denn hier, bei der Festlegung des Strompreises für Privathaushalte, organisieren sich die Versorger zu Lasten der Haushaltskunden leistungslos Sonderprofite. (...)
(...) ich bin dankbar dafür, dass wir hier in Deutschland - anders als z.B. in den USA - öffentlich-rechtliches Fernsehen und Radio haben, das nicht nur von Werbeeinnahmen bestimmt ist. Bei aller Kritik an vielen Programmteilen gibt es so bei uns wenigstens die Chance auf ein inhaltsschwereres Programm als einige Billigwerbesender. Zunehmend skeptisch betrachten wir aber die fortschreitenden Tendenzen in der Kommerzialisierung des öffentlich-rechtlichen Programmangebots selbst. (...)
(...) Artikel 12 – „Gleiche Anerkennung vor dem Recht“ - der UN-Behindertenrechtskonvention ist in diesem Zusammenhang maßgebend. Daraus folgt aus linker Sicht, dass Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen „gleichberechtigt mit anderen Rechts- und Handlungsfähigkeit genießen“. (...)
Sehr geehter Herr Triebel,
(...) Wie Sie sich bestimmt denken können unterstützen wir Besatzungen, die sich vielfältig gegen die Um- und Ausflaggungen wehren - so auch die der angesprochenen MS Deutschland. Einen direkten Kontakt habe ich als Außenpolitiker nicht, da müssten Sie vielleicht einmal die Fachpolitiker_inne der Fraktion anschreiben!? (...)
