Antwort 14.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD
Insofern gab es da im Vorfeld nichts zu prüfen.

Foto: Hanna Bichay
Insofern gab es da im Vorfeld nichts zu prüfen.
Wir halten dieses Instrument für geeignet und finden es unverständlich, dass von ihm kein Gebrauch gemacht wird.
Die Reaktion der Demokratien weltweit ist ja sehr einheitlich: Solidarität, humanitäre Hilfe und Unterstützung der demokratisch gewählten Regierung eines souveränen Staates.
(...) un mit einer Art blindem Aktionismus in großer Zahl Windkraftwerke zu stellen (...)
(...) Ich persönlich befürworte eine Rückkehr zum 9-jährigen Gymnasium (...)