Tobias Koch
(...) Bei der genannten Größenordnung von rund 50.000 Wohnungen handelt es sich meines Wissens nicht um Schadensfälle, die akut sanierungsbedürftig wären. Vielmehr sind dies Wohnungen, die aufgrund ihres Baujahres unter Asbestverdacht stehen – einschließlich der bekannten Schadensfälle. (...)
(...) Natürlich ist der IS nicht allein mit militärischen Mitteln und auch nicht allein durch Luftangriffe zu besiegen. (...) Wir wollen eine dauerhafte Lösung des Syrienkonflikts und ein gemeinsames Vorgehen gegen das Terror-Regime. (...) Ich bin dafür, dass Deutschland seine Bündnisverpflichtungen erfüllt und an der Seite unserer französischen Freunde steht. (...)
(...) Ich kämpfe seit Jahren dafür, dass die Strecke der sogenannten Dresdner Bahn in Lichtenrade unterirdisch verläuft. (...) Denn die ebenerdige Trassenführung würde für rund 50.000 Menschen bedeuten, dass meterhohe Schallschutzwände den Ort in zwei Teile spalten. (...) Ich glaube, wir müssen viel stärker darauf achten, dass die geplanten Kosten großer Projekte nicht so häufig aus dem Ruder laufen. (...)
(...) Bei ihrer Kritik am Tunnel ignorieren Gaebler wie auch der Verkehrssenator Andreas Geisel (SPD) vor allem, dass die Bürgerinitiative Dresdner Bahn über 16.000 Unterschriften für den Tunnel gesammelt hat. (...) Leider setzen sich die SPD-Vertreter im Senat nicht immer mit der gleichen Leidenschaft für eine Tunnellösung ein. (...)
(...) In der Tat besteht zwischen dem Prinzip der Testierfreiheit einerseits und dem Pflichtteilsrecht andererseits ein Spannungsverhältnis. Als wesentlicher Bestandteil der Erbrechtsgarantie gestattet es die Testierfreiheit dem Erblasser, einen von der gesetzlichen Erbfolge abweichenden Übergang seines Vermögens von Todes wegen anzuordnen. Er ist insbesondere nicht verpflichtet, seinen Angehörigen etwas zuzuwenden. (...)
(...) Die Europäische Union und Deutschland profitieren in hohem Maße von international frei handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investitionen. Die EU ist der weltweit größte Exporteur und Importeur von Waren und Dienstleistungen sowie einer der wichtigsten Investoren und Empfänger von Investitionen. (...)
