Tobias Koch
In der bisherigen Anwendung von Ziffer 5 zählen zu den sonstigen Gründen u.a. Schule, Aus- und Weiterbildung, gesundheitliche Risiken oder religiöse Beschränkungen (ein wichtiger Grund könnte z.B. vorliegen, wenn eine Person mit muslimischem oder jüdischem Glauben es ablehnt, in einem Produktionsbetrieb zu arbeiten, der Schweinefleisch verarbeitet, bzw. ein/e Hindu im Fall von Rindfleisch).
Tatsächlich werden in der Diskussion über das Bauvorhaben in der Mariendorfer Friedensstraße verschiedene Argumente hervorgebracht. Geplant sind ein Gebäude mit Seminar- und Geschäftsräumen und Café sowie eine Moschee.
Lebensmittelallergien sind ein wichtiges Thema in Deutschland und der gesamten Europäischen Union.
Solange es Staaten mit Atomwaffen gibt, die unsere Wertegemeinschaft aktiv herausfordern, braucht Europa weiterhin einen nuklearen Schutzschirm und die freien Demokratien müssen für eine wirksame Abschreckung ebenfalls über Atomwaffen zu ihrer Verteidigung verfügen
Die bestehende Regelung ist nach meiner Auffassung ausreichend, um die notwendige Transparenz für Wählerinnen und Wähler zu ermöglichen und eventuelle Interessenkonflikte während der Ausübung des Mandats aufzudecken
Statt einem Verbot nach dem nordischen Modell tendiere ich zu einer Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Bereich der Prostitution und einem verstärkten Kampf gegen Menschenhandel, Zuhälterei und Zwangsprostitution durch Verschärfung der strafrechtlichen Regelungen
