Die Linke Oberberg
Insbesondere die niedrigen Einkommen benötigen eine Entlastung. Spitzenverdiener und Milliardäre müssen endlich einen faireren Anteil am Gemeinleben tragen.
Die Entscheidung über eine mögliche Neuauszählung überlasse ich den zuständigen Gremien, und kommentiere die Entscheidungsmöglichkeiten nicht vorab.
Ich lehne alle Forderungen ab, Erkrankungen in Registern zu erfassen. Die Gefahr des Missbrauchs solcher Daten ist historisch belegt.
Selbstverständlich bin ich dafür, alle verfügbaren Mittel der Strafverfolgung auszuschöpfen.
Ich teile die Auffassung, dass abgehobene Gehälter zu abgehobener Politik führen. Die Linke hat schon jetzt wirksame Regelungen, die uns nicht abheben lassen.
In anderen Ländern begreift man die Energiewende als Konjunkturprogramm und schafft attraktive Angebote. Für die Energiewende kämpft die Linke auch hier.
