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Jan Dieren
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Frage von Reinhard G. •

Wie könnte das sogenannte „Sicherheitsdilemma“ aufgelöst werden? Es besteht die Gefahr, dass das Beharren auf sicherheitspolitische Interessen in Kriege münden kann.

Der Politikwissenschaftler John H. Herz hat den Begriff geschaffen.

Beispiele zeigen: „Obwohl die Rüstung vornehmlich der Verteidigung dienen sollte, wurde sie vom politischen Gegner als Bedrohung wahrgenommen, der wiederum gleichzog, also mitaufrüstete ...„

https://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsdilemma

Sollte die EU Abrüstungsgespräche mit Russland führen? Um hier wie da Waffen zu reduzieren und so mehr Sicherheit zu erreichen?

Könnte dabei an die russischen Vorschläge vom 17. Dezember 2021 angeknüpft werden? Damals bot Russland den USA und der Nato Verträge über gegenseitige Sicherheitsgarantien an.

Darin wurde unter anderem vorgeschlagen, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen dort stationieren, wo sie das Territorium der anderen Partei treffen können .

https://fi-nottuln.dfg-vk.de/wp-content/uploads/sites/27/2021/12/Entwurf-eines-Friedensvertrags-Russland-Westen-17-12-2021.pdf

https://www.infosperber.ch/politik/darum-fordert-russland-den-stop-der-nato-osterweiterung/

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Antwort von SPD

Ich teile die Einschätzung, dass Diplomatie, Transparenz und Rüstungskontrolle, wie Abrüstung, unverzichtbare Instrumente sind, um internationale Spannungen zu reduzieren. Militärische Fähigkeiten können Sicherheit nicht allein gewährleisten. Deshalb braucht es verstärkte internationale Bemühungen für Abrüstungsabkommen und vertrauensbildende Maßnahmen. Ziel muss eine Sicherheitsordnung in Europa und darüber hinaus sein, die auf Verlässlichkeit und gegenseitigem Respekt beruht.

Entscheidend ist, welche Schritte heute geeignet sind, das Töten zu beenden und Perspektiven für einen gerechten Frieden zu eröffnen. Diplomatische Initiativen bleiben dafür unverzichtbar, müssen sich aber an klaren Grundsätzen orientieren: an der Achtung des Völkerrechts, der Souveränität von Staaten und daran, dass Sicherheitsinteressen nicht einseitig zulasten anderer durchgesetzt werden dürfen. Aus sozialdemokratischer Sicht gehören Frieden, Sicherheit und internationale Solidarität zusammen. Ziel bleibt eine Politik, die militärische Eskalation begrenzt, diplomatische Lösungen voranbringt und langfristig zu einer stabileren Sicherheitsarchitektur in Europa und der Welt beiträgt.

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