Warum haben Sie am 11. Juni 2026 für die Ablehnung des Antrags zur Verbesserung des BAföG (BT-DrS 21/2234) - übrigens ebenso wie die AfD - gestimmt?

SPD und CDU/CSU haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das BAföG zum Wintersemester 2026/27 zu reformieren. Meine Kolleg:innen der SPD-Bundestagsfraktion und ich stehen weiter hinter diesen Plänen.

Wir sind überzeugt, dass sie, entgegen öffentlichen Äußerungen der zuständigen Ministerin Bär (CSU) und des Unionsfraktionsvorsitzenden Jens Spahn (CDU), umgesetzt werden müssen. Diese halte ich für falsch. Dadurch geraten diejenigen aus dem Blick, die auf eine verlässliche Studienfinanzierung angewiesen sind.

Die ausgearbeiteten Vorschläge sehen unter anderem eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale von 380 auf 440 Euro, die Anhebung der Bedarfssätze von derzeit 475 Euro auf das Niveau der Grundsicherung von 563 Euro sowie eine dauerhafte Orientierung an dieser Entwicklung vor. Darüber hinaus sollen die Freibeträge künftig automatisch jährlich um 1,5 Prozent steigen, damit das BAföG auch bei steigenden Preisen verlässlich bleibt. Gleichzeitig soll das Verfahren deutlich vereinfacht werden, etwa durch die Abschaffung des Leistungsnachweises ab dem fünften Semester und die vollständige Digitalisierung der Antragstellung.

Den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen habe ich im Parlament nicht unterstützt.  Zwar unterstütze ich die politische Stoßrichtung. Allerdings hätte der Antrag keine konkrete gesetzliche Umsetzung bewirkt. Selbst bei einer Annahme hätte sich für Studierende also nichts unmittelbar geändert. Meine Zustimmung wäre daher in erster Linie symbolischer Natur gewesen.

Ich setze mich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen in der SPD-Bundestagsfraktion weiter dafür ein, dass die vereinbarten Verbesserungen so schnell wie möglich auf den Weg gebracht werden. Ich bin überzeugt, dass jeder Mensch die Möglichkeit haben muss, den eigenen Bildungsweg nach den eigenen Fähigkeiten und Interessen zu wählen und nicht nach den finanziellen Möglichkeiten der Familie. Ein gerechteres BAföG ist dafür allerdings nur ein wichtiger Baustein. Gerade in der heutigen Zeit ist es von besonderer Bedeutung, allen Menschen einen freien und selbstbestimmten Bildungsweg zu ermöglichen.