Fragen und Antworten
Deutschland bleibt beim Ziel der Klimaneutralität 2045. Die konkreten Regelungen zum GMG werden nun im parlamentarischen Verfahren ausgestaltet.
Als SPD lehnen wir jede Zusammenarbeit mit Rechten ab und wir setzen auf Kompromisslösungen mit demokratischen Fraktionen.
Die Einsprüche werden rechtsstaatlich geprüft, eine Neuauszählung hat Priorität.
Die SPD lehnt anlasslose Chatkontrolle ab und fordert den Schutz privater Kommunikation.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Politischen Beirates (ab 03.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 29.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 29.01.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Wirtschaftsforum der SPD e.V. Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages Einkommen im Jahr 2025 DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 29.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 29.01.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto, Summe unregelmäßiger Zahlungen 2025 | Landkreis Lüneburg Lüneburg Deutschland | einmalig | 950,00 € | |
Mitglied des Beirates (ab 07.11.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 29.01.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 29.01.2026 Kategorie: Funktionen in Unternehmen Themen: Klima, Umwelt, Soziale Sicherung Land: Deutschland | Zukunft KlimaSozial ZKS gemeinnützige GmbH Berlin Deutschland | |||
Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Strukturgutachten/Mobilitätsgutachten DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 12.12.2022 Letzte Änderung am Datensatz: 22.10.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Lüneburg Lüneburg Deutschland |



