Ingrid Nestle
DIE GRÜNEN
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Frage von Zvpunry Wbpuraf an Ingrid Nestle bezüglich Familie

# Familie 16. Aug. 2019 - 11:38

Moin Frau Nestle,
mich würde interessieren, wie Sie zu einem anrechnungsfreiem Grundeinkommen für Kinder stehen. Wir haben 9 Kinder und beziehen seit vielen Jahren,aus gesundheitlichen Gründen, ALG2. Einige unserer älteren Kinder mussten frühzeitig aus dem Familienhaushalt ausziehen, da sie von ihrem Verdienst nur ca. 100€ selbst behalten durften. Dies ist m.E. sehr ungerecht und schadet den jungen Menschen beim Aufbau eines eigenen Lebens, sowie verhindert es den Ausstieg der Kinder aus dem Hartz-IV Bezug. Hier muss sich dringend etwas ändern.

Freundliche Grüße

Zvpunry Wbpuraf

Von: Zvpunry Wbpuraf

Antwort von Ingrid Nestle (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr Wbpuraf,

vielen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundene Frage! Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt zurzeit in Armut. Für eine so reiche Industrienation wie die Bundesrepublik Deutschland ist dies eine beschämende Nachricht! Im Juni dieses Jahres hat meine Fraktion Vorschläge zur Bekämpfung der Kinderarmut vorlegt.

Als Grüne Bundestagsfraktion fordern wir eine unbürokratische Kindergrundsicherung, damit Kinder das zum Leben haben, was sie brauchen. Die Kindergrundsicherung setzt sich zusammen aus einem Garantie-Betrag sowie einem ergänzenden und variablen "GarantiePlus-Betrag", um die staatliche Unterstützung möglichst genau an den Bedürfnissen der Kinder auszurichten. Hier gilt: Je niedriger das Einkommen der Familie, desto höher der jeweilige GarantiePlus-Betrag. Zusätzlich werden Mehr- und Einmalbedarfe aus dem bisherigen Bildungs- und Teilhabepaket unbürokratisch gewährt und direkt ausgezahlt. Einnahmen der Kinder - beispielsweise aus Schüler*innen und Ferienjobs - sollen bei der Berechnung der Höhe der Kindergrundsicherung unberücksichtigt bleiben.

Damit eine Kindergrundsicherung auch wirklich zu einer Verbesserung des Lebens junger Menschen beitragen kann, brauchen wir eine Neuberechnung der Bedarfe von Kindern. Dabei wollen wir die Kinderregelbedarfe stärker an den Ausgaben der gesellschaftlichen Mitte ausrichten. Für die Kindergrundsicherung wollen wir Grüne jährlich 10 Milliarden Euro an Haushaltsmitteln aufwenden.

Viel zu oft leben Kinder in Deutschland in sogenannter verdeckter Armut. Das bedeutet, dass Kinder zwar Anspruch auf staatliche Unterstützung hätten, dieser Anspruch aber nicht geltend gemacht wird. Um diesem Problem vorzubeugen, wollen wir Grüne den Leistungszugang für die Familien reformieren und damit vereinfachen. Mit der Geburt eines Kindes wird die Kindergrundsicherung (ähnlich wie das heutige Kindergeld) einmalig beantragt. Die Eltern können daraufhin zustimmen, dass der Staat automatisch überprüft, ob neben dem Garantie-Betrag dem Kind auch der GarantiePlus-Betrag zusteht. Zu einer modernen Sozialpolitik gehört für uns auch, durch die Chancen der Digitalisierung den Zugang zu staatlichen Hilfeleistungen zu erleichtern und Eltern den Behördengang zu erleichtern bzw. sogar zu ersparen.

Eine detaillierte Zusammenfassung unseres Konzeptes der Kindergrundsicherung finden Sie auf unserer Fraktions-Website unter folgendem Link: https://www.gruene-bundestag.de/themen/familie/faire-chancen-fuer-jedes-...

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort weitergeholfen zu haben.

Mit besten Grüßen,
Ingrid Nestle