Ingrid Arndt-Brauer
SPD
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Frage von Puevfgvna Qbzuöire an Ingrid Arndt-Brauer bezüglich Energie

# Energie 15. Sep. 2005 - 18:31

Hallo nochmal,

ich möchte mich für Ihre schnelle Antwort zu meiner Frage bei kandidatenwatch.de bedanken.

Durch diese ausführliche und ehrliche Antwort kann ich Ihre Argumente gut verstehen, vor allem das Argument, dass mit einer hohen Mineralölsteuer unsere letzten fossilen Brennstoffe nicht einfach nur "verpulvert" sondern sinnvoll und vernünftig eingesetzt werden von jedem einzelnen Verbraucher.

Allerdings möchte ich an dieser Stelle bemerken, dass auch Ihre Regierung in den letzten 7 Jahren die Pendlerpauschale drastisch gekürzt hat.

Um es mal ganz spitz zu sagen. Es gibt viele Arbeitnehmer, von denen verlangt wird, dass sie weite Wege zur Arbeit in Kauf nehmen sollen. Das Erreichen der Arbeitsplätze wird aber zunehmend teurer.
Es darf niemals passieren, dass es sich für Pendler mit sehr weiten Wegen nicht mehr rechnet zu fahren und sie deshalb lieber in die Arbeitslosigkeit wechseln, weil es sich einfach besser rechnet.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Domhöver

Von: Puevfgvna Qbzuöire

Antwort von Ingrid Arndt-Brauer (SPD)

Sehr geehrter Herr Domhöver,

mir ist bewusst, dass der Arbeitsmarkt heute viel Mobilität verlangt. Vor allen in den Flächenbundesländern (Bayern, NRW, Mecklenburg-Vorpommern etc.) müssen Menschen oft weite Wege zur Arbeit zurücklegen. Nicht immer ist auch ein Umzug möglich. Allerdings wird die Möglichkeit umzuziehen, um lange, oft zeitraubende und teure Arbeitswege zu vermeiden, nur selten als Alternative erwähnt. Auch ich selbst bin samt Familie zweimal in ein anderes Bundesland gezogen - der Arbeit wegen! Die Pendlerpauschale hat durchaus ihre Berechtigung, aber sie hat auch "Nebenwirkungen", die ich kurz skizzieren möchte. In Allianz mit der Eigenheimzulage fördert sie die Zersiedlung der Landschaft. Viele Menschen wollen lieber im Grünen leben und nicht da wo sie arbeiten - meist in den Städten. Vor allem aus dem nördlichen Ruhrgebiet ziehen viele junge Familien ins südliche Münsterland. Diese Entwicklung, die ich gut in einigen Gebieten meines Wahlkreises beobachten kann, wird sich in den nächsten Jahren noch fortsetzen. Mit den Umzügen ins Grüne einher geht die Notwendigkeit (weiter) zu pendeln. Das erzeugt Verkehr, Lärm, Abgase etc. vor allem in den Städten und Ballungsgebieten, wo die Lebensqualität nicht selten stark beeinträchtigt wird. Leidtragende sind die in den Städten lebenden Menschen, die sich oft selbst keinen Bau eines Eigenheimes finanzieren können. Hinzu kommt, dass die finanzielle Situation der Städte sich verschärft. Durch den Wegzug junger finanzkräftiger Familien gehen Steuereinnahmen verloren, die Verkehrsinfrastruktur hingegen muss trotz alledem vorgehalten werden. Selbstverständlich habe ich Verständnis für Familien, die lieber im Grünen wohnen wollen. Die Frage ist nur, ob und inwieweit der Staat mit seiner Steuerpolitik hier seiner Verantwortung gerecht werden muss, die angesprochene "Stadt-Land" Problematik nicht über ein unvermeidbares Maß hinaus zu fördern. Die Reduzierung der Pendlerpauschale für Pkw-Nutzer durch die Bundesregierung war, vor diesem Hintergrund eine vertretbare Entscheidung. Das gilt auch aus haushaltspolitischer Sicht (Abbau, Verringerung der Schuldenlast). Allerdings haben wir die Pauschale nicht einfach gekürzt, sondern ökologischer ausgestaltet und auf alle Verkehrmittel ausgedehnt. Auch Bus-, Zug- oder gar Fahrradfahrten sind jetzt gleichberechtigt zum Pkw steuerlich abzugsfähig.

Ich bin davon überzeugt, dass uns mit der momentanen Gestaltung der Pendlerpauschale ein guter Kompromis zwischen den berechtigten Belangen der Pendler, der Menschen in den Städten sowie der öffentlichen Haushalte gelungen ist.

Mit freundlichen Grüßen
gez. Ingrid Arndt-Brauer