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Ingo Schäfer
SPD
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Frage von Luca G. •

Sehr geehrter Herr Schäfer was ist für sie Gerechtigkeit

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SPD

Danke für die spannende Frage. Super, dass Sie dieses Thema im Unterricht diskutieren.

Zu mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft beizutragen, war und ist eine wichtige Motivation für meine Arbeit als Gewerkschafter und Politiker. Gerechtigkeit und Solidarität gehören zu den Grundwerten der Sozialdemokratischen Partei, der ich angehöre.

Gerechtigkeit hat viele Facetten. Grundsätzlich gilt, alle Menschen sollen gleichbehandelt werden, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion, sozialen Stellung oder anderen individuellen Merkmalen. Ich denke, starke Schultern können und sollen mehr tragen, diesem Prinzip trägt unser Rechtsstaat Rechnung.

Gerechtigkeit heißt, alle haben Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherheit haben. Das darf nicht nur für Inhaber der deutschen Staatsbürgerschaft gelten, sondern für alle Menschen, die sich in unserem Land aufhalten. Minderheiten oder bestimmte gesellschaftliche Gruppen dürfen von Grundrechten nicht ausgeschlossen werden.

Ich bin stolz, dass unsere Koalition in dieser Legislaturperiode mit verschiedenen neuen Regelungen zu mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft beigetragen hat.  

Um einige Beispiele zu nennen: Wir haben den Mindestlohn erhöht, denn Menschen müssen von ihrer Arbeit gut leben können. Aber auch Menschen, die in einer schwierigen Lebenslage sind, lassen wir nicht allein. Sie erhalten das Bürgergeld. Dessen Regelsätze haben wir angehoben und die Bedingungen zum Erhalt des Bürgergeldes vereinfacht. Zusätzlich können jetzt viel mehr Menschen Wohngeld in Anspruch nehmen. Das Kindergeld und die Renten haben wir ebenfalls erhöht. Wir haben das Deutschlandticket eingeführt, denn Mobilität muss für alle Menschen erschwinglich sein. Und erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik haben junge Menschen jetzt das Recht auf einen Ausbildungsplatz.

Ganz wichtig ist, Gerechtigkeit darf nicht an unseren Landesgrenzen haltmachen. Deswegen stärken wir in der Entwicklungszusammenarbeit wirtschaftliche, soziale und ökologische Projekte in anderen Ländern, damit die Menschen auch dort gute Lebensbedingungen haben.

Auch wenn wir in den letzten zwei Jahren einiges erreicht haben, bleibt noch viel zu tun. Für soziale Gerechtigkeit werde ich mich immer in meiner parlamentarischen Arbeit einsetzen.

 

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