by Tobias Koch
Ich bin mit dem Zug von Schwäbisch Gmünd via Nürnberg nach Berlin angereist und reise mit dem Zug am Ende der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags wieder nach Schwäbisch Gmünd zurück.
nicht nur im Prinzip, sondern auch tatsächlich ist diese Wahl geheim. Dabei wollen wir es belassen
Hier abzuwägen und die bestmögliche Lösung für eine möglichst große Zahl der Mitmenschen zu finden – das ist dann Politik.
Die Idee eines „Grundeinkommens“, das ja in der Regel als „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) verstanden wird, sieht auf den ersten Blick charmant aus.
Erfolge in der Politik hat man nur, wenn man Mehrheiten darstellen kann.
(...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)
