by Tobias Koch
Hier abzuwägen und die bestmögliche Lösung für eine möglichst große Zahl der Mitmenschen zu finden – das ist dann Politik.
Die Idee eines „Grundeinkommens“, das ja in der Regel als „bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) verstanden wird, sieht auf den ersten Blick charmant aus.
Erfolge in der Politik hat man nur, wenn man Mehrheiten darstellen kann.
(...) Bauen am gemeinsamen Europa heißt für mich, meine Aufgabe als Mitglied des Europäischen Parlaments gewissenhaft wahrzunehmen. Das Europaparlament hat zuallererst eine gesetzgeberische Funktion und bewilligt Haushaltsmittel, aber es übt auch eine wichtige politische Kontrollfunktion aus, was die Durchführung des EU-Haushalts und die Umsetzung des EU-Rechts durch die Kommission und die Mitgliedstaaten angeht. (...)
(...) IG: Ich arbeite seit vielen Jahren an der besseren, noch effizienteren Verwendung der EU-Gelder und als Berichterstatterin für Betrugsbekämpfung. Täglich sehe ich, wie sehr es auf meinen Einsatz ankommt, - weil ich viel bewege - und wie erfolgreich ich mich für diese wichtigen Themen einsetze - weil ich viel Erfahrung und viele Kenntnisse habe. Außerdem gibt es noch was sehr Schwäbisches, das mich antreibt: Wenn ich es nicht mache, macht es keiner. (...)
(...) Auch meinen Kollegen aus der Fraktion, die sich jahrelang mit dem Thema beschäftigt haben, habe ich Fragen zur Richtlinie gestellt und innerhalb der Fraktion haben wir mehrmals in Sitzungen darüber diskutiert. Aus den folgenden Gründen habe ich für die Reform des Urheberrechts gestimmt: (...)
