Frage an Imke Byl von Michael E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte frau Byl
wie stehen sie zum Ausbau des S Bahn netzes Hannover und mit Strecken ins Sünteltal und Steinhuder Meer un Heidebahn
Und zur ICE Neubautrase Hannover -Bielefeld und hannover -Hamburg
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Was die Verkehrsplanung rund um das S-Bahn-Netz betrifft, verweise ich Sie gerne zum gerade in Abstimmung befindlichen Nahverkehrsplan der Region Hannover. Diesen können Sie hier finden:
https://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007040#searchword
Grundsätzlich halten wir die Anbindung von touristischen Zielen an Bus und Bahn für sehr wichtig, gerade auch um Naherholung und nachhaltigen Tourismus zu fördern. Im Landtag setzt sich die Grüne Landtagsfraktion daher auch für die Reaktivierung alter Strecken und Stationen ein. Uns geht es darum, auch abseits der Ballungsgebiete gute Anbindungen zu ermöglichen. Dies gilt umso mehr, wenn bereits vorhandene Infrastrukturen neu genutzt werden können.
Über Neubaupläne zur Strecke Hannover-Hamburg ist mir nichts bekannt. Aktuelle Bauplanungen der DB können Sie hier einsehen:
https://bauprojekte.deutschebahn.com/
Freundliche Grüße
Imke Byl
Weitere Fragen an Imke Byl
Diese Entscheidungsfreiheit der einzelnen Kommunen halte ich auch nach wie vor für sinnvoll, sie wurde mit der Reform des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) weiter gestärkt.
. Der Sozialausschuss des Landtages hat sich am Donnerstag (02.12.2021) mit dieser Thematik befasst und die Landesregierung ist informiert. Ich hielte es für sinnvoll, wenn in Reitställen analog zu den Bestimmungen am Arbeitsplatz vorgegangen würde.
Das derzeitige Verbot von Cannabis verursacht mehr Probleme, als es löst.
(...) Für die zugrundliegenden steuerrechtlichen Regelungen ist der Bund zuständig, das Land Niedersachsen hat hier leider keine Handhabe. Auf Landesebene kann über die Erlaubnis zur Einführung von Straßenausbaubeiträgen entschieden werden, nicht jedoch über deren steuerliche Absetzbarkeit. (...)