Frage an Ilse Aigner von Martin K. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Fr. Aigner,
sehr zu meinem Erschrecken musste ich den aktuellen Medien entnehmen, dass der Genmais SmartStax der Fa. Monsanto, nicht zuletzt durch Ihre Enthaltung bei der Abstimmung in der EU, vor der Zulassung als Futtermittel steht.
Eine Pflanze die eigene Pflanzenschutzmittel generiert und deren möglicherweise hochgradige Gesundheitsschädlichkeit für Mensch und Tier, bisher, außer in den Untersuchungen des Herstellers selbst, keinesfalls als ausgeschlossen gilt.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mich über die Beweggründe, die zu Ihrer Entscheidung führten, sich bei der Abstimmung zu enthalten, aufklären könnten.
Zusätzlich möchte ich Sie darum bitten mich darüber zu unterrichten, wie sich die Bundesregierung in Zukunft hinsichtlich der Zulassung genveränderter Lebensmittel in Deutschland zu positionieren gedenkt.
Vielen Dank!
Mit freundlich Grüßen
M. Konowski-Schirmer
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.