Frage an Ilse Aigner von Jan-Erik H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Aigner,
seitdem Sie neben Ihrem Bundestagsmandat auch Bundesministerin sind haben Sie oftmals nicht mehr an namentlichen Abstimmungen tzeilgenommen.
Ist die zeitliche Belastung für Sie mit dem Bundestagsmandat und der Ministertätigkeit zu groß?
Und interessieren würde mich auch, was Sie persönlich zu den einigen "Pannen" im Ablauf der 13. Bundesversammlung sagen?
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Hansen,
vielen Dank für Ihre Frage und dafür, dass Sie sich um meine Arbeitsbelastung zu sorgen scheinen. Aber ich kann Sie beruhigen: mein entschuldigtes (auch Parlamentarier müssen sich für Ihr Fehlen entschuldigen) Fernbleiben von diversen Abstimmungen ist nicht auf Überlastung zurück zu führen, sondern allein darauf, dass man auf internationaler Ebene wenig Rücksicht auf die terminlichen Belange deutscher Abgeordneter nehmen kann.
Ich habe die Bundesversammlung als beeindruckend empfunden. Zudem hat mich die überraschend persönliche Rede unseres Bundespräsidenten gerührt.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner MdB
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.