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Frage von Eike L. •

Wie wollen Sie zukünftig eine flächendeckende Verbreitung der Gesundheitskarte für Geflüchtete erreichen?

Sie haben sich öffentlich dafür ausgesprochen, die Gesundheitskarte für Geflüchtete (die weniger als 18 Monate in Deutschland sind) zukünftig weiter zu fördern. RotGrün hatte diese eingeführt, aber bisher haben nur wenige Kommunen in NRW diese eingeführt. Wie kann dies flächendeckend in NRW in allen Kommunen gelingen?

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Antwort von
SPD

Hallo Hr.. L.

obwohl seit der Veröffentlichung Ihrer Frage schon etwas Zeit vergangen ist, möchte ich trotzdem noch die Chance nutzen und Ihnen darauf antworten.

Wir haben als SPD in Nordrhein-Westfalen bereits 2015 begonnen, dieses Thema anzugehen und werden die Maßnahmen überprüfen und weiterentwickeln. Bereits bei der Ankunft braucht es einen umfassenden Zugang zu Gesundheitsleistungen. Die Zustände in den Landesunterkünften müssen regelmäßig geprüft werden. Auch frühzeitige Informationen über das Gesundheitswesen sind wichtig. Dafür werden wir den verstärkten Einsatz von interkulturellen Gesundheitslots*innen erneut prüfen. Die Qualitätsstandards müssen insgesamt verbessert werden. Wir unterstützen die Novellierung und Digitalisierung des Gesundheits-Monitorings für Geflüchtete.

Außerdem muss der Anspruch auf eine ausreichende Gesundheitsversorgung im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes verbessert werden. Wichtig ist eine zügige und unkomplizierte psycho-soziale Betreuung. Bereits bestehende Strukturen wollen wir weiter fördern und sichern. Auch unterstützen wir die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete und Asylbewerber. Um flächendeckend das Angebot der Gesundheitskarte für Geflüchtete zu gewährleisten, muss an dieser Stelle das Land die Kosten tragen und die Verantwortung für den Prozess übernehmen. 

Mit freundlichen Grüßen

Ibrahim Yetim