Hubertus Heil

(...) Das deutsche Tarifvertragsrecht basiert auf mitgliedschaftlicher Legitimation. (...)

(...) Deshalb werde ich noch im Juli einen Gesetzesvorschlag vorlegen, der gegen diese Missstände in der Fleischindustrie vorgehen wird. (...)

(...) Pandemie bedingte Krise zu reagieren und vor dem Hintergrund dieser Ausnahmesituation eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht (...)

(...) wenn wir in diesem Land Menschen mit unterschiedlichen Geschlechtsmerkmalen, transsexuelle, intersexuelle Menschen, wirklich als Teil der Gesellschaft sehen wollen, dann sollten wir so fair sein, kein eigenes Gesetz zu machen (...)

(...) Wie ich Ihnen bereits dort erklärt habe, wird es keine Impfpflicht geben (...)

(...) Für mich und meine sozialdemokratischen Kolleginnen sowie Kollegen ist schon lange klar, dass das Transsexuellen-Gesetz (TSG) abgeschafft werden muss.  (...)