Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Die große Mehrheit der Erwerbstätigen wurde so durch die Energiepauschale mit dem September-Lohn entlastet, ohne selbst aktiv werden zu müssen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei einer Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung handelt es sich nicht um ein Arbeitsverhältnis, sodass hier auch nicht der gesetzliche Mindestlohn gezahlt werden kann.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Bezüglich der Doppelbesteuerung von Renten möchte ich betonen, dass die SPD darauf achten wird, dass es weder für heutige, noch für künftige Rentner*innengenerationen zu einer Doppelbesteuerung ihrer Renten kommt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Abschläge haben die Funktion, bei den vorzeitigen Altersrenten und den Erwerbsminderungsrenten die längere Rentenlaufzeit auszugleichen

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Grundsätzlich gilt, dass die berufliche und die akademische Bildung formal gleichwertig sind.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Neben Gas und Strom sorgen wir auch für Hilfen bei sogenannten nicht leitungsgebundenen Brennstoffen, wie Heizöl und Holzpellets bzw. auch bei Briketts oder Flüssiggas