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Antwort 20.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Auf den Seiten des Bundesfinanzministeriums können Sie ausrechnen, wie Sie persönlich von den Entlastungen profitieren (https://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Schlaglichter/Entlastungen/Entlastungsrechner-2023/entlastungsrechner-2023.html).

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Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.

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Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Leistungen werden grundsätzlich als Pauschale zur Verfügung gestellt.

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Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Der Gesetzesentwurf zur Einführung einer Kindergrundsicherung wurde am 9. November in erster Lesung im Deutschen Bundestag debattiert und wurde nun zur Beratung an den federführenden Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend überwiesen.

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Antwort 30.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld sorgt für mehr Wertschätzung für Lebensleistung, bessere Weiterbildungschancen und mehr Sicherheit.

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Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Umsetzung des Koalitionsvertrages hinsichtlich der sogenannten SED-Opferrente ist mir wichtig. Ich werde mich daher innerhalb der Bundesregierung dafür einsetzen, dass ein entsprechender Vorschlag vorgelegt wird.