Warum werden die 909 Milliarden Euro, die man in den 90ern aus der Rentenkasse genommen hat, nich wieder zurückgeführt?

Sehr geehrter Herr H.

Die oft genannten „909 Milliarden Euro“ beziehen sich auf sogenannte versicherungsfremde Leistungen. Damit sind Ausgaben gemeint, die nicht unmittelbar aus Beiträgen erwirtschaftet werden, sondern politisch gewollt sind – zum Beispiel die Anerkennung von Kindererziehungszeiten oder Ausgleichsleistungen für Kriegsfolgen. Diese Zahl ist über viele Jahrzehnte hinweg als Gesamtsumme solcher Leistungen berechnet worden.

Für diese Aufgaben erhält die Rentenversicherung seit langem erhebliche Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt. Heute macht dieser Steuerzuschuss rund ein Fünftel der gesamten Einnahmen der Rentenversicherung aus. Auf diese Weise werden die versicherungsfremden Leistungen dauerhaft gegenfinanziert.

Eine pauschale Rückzahlung eines Milliardenbetrages würde die demografischen Herausforderungen der Zukunft allerdings nicht lösen. Entscheidend bleibt, dass die Rente langfristig stabil finanziert wird – durch verlässliche Bundesmittel, durch eine starke Beschäftigung und gute Löhne, durch mehr Fachkräfte sowie durch eine faire Verteilung der Lasten zwischen den Generationen. Dafür habe ich mich auch als Arbeitsminister eingesetzt und dafür setzet sich die SPD weiterhin ein.

Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil