Warum ändern sie nicht die Altersarmut bei den Rentnern mit Grundsicherung. Es würde vielen Rentnern helfen, wenn die Rentenerhöhung nicht auf die Grundsicherung angerechnet würde. MFG Regina G.
Sehr geehrte Frau G.,
Vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Grundsicherung im Alter dient als ergänzende Leistung, um das Einkommen auf das notwendige Existenzminimum anzuheben. Steigt die Rente, verringert sich dementsprechend die Aufstockung der Grundsicherung, sodass das verfügbare Einkommen in der Regel unverändert bleibt. Würden Rentenerhöhungen nicht angerechnet, käme es zu einer doppelten Zahlung.
Um dennoch zu entlasten, gibt es z.B. Freibeträge: Ein Teil der Rente – besonders nach vielen Beitragsjahren – wird nicht angerechnet. Diese Regeln wurden zuletzt ausgebaut.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Zu Ihrer Zahl: Die 2.000 Euro pro Monat sind nicht „inklusive“ eines zusätzlichen 12.000-Euro-Freibetrags. Die Aktivrente stellt bis zu 24.000 Euro Erwerbseinkommen pro Jahr steuerfrei – unabhängig davon gilt weiterhin der allgemeine Grundfreibetrag.
Um Interessenkonflikte zu vermeiden, gibt es bereits Regeln wie Anzeigepflichten, Verhaltensvorgaben und Transparenzpflichten, ergänzt durch Sanktionen bei Verstößen.
Mir ist wichtig, dass Menschen mit Behinderungen nicht durch das Raster fallen: Sie haben eine faire Entlohnung und einen wirksamen Diskriminierungsschutz verdient.
Vielmehr hat uns die Entwicklung der Energiepreise, die sich bereits seit letztem Jahr wieder auf Vorkriegsniveau stabilisiert haben, in unserer gemeinsamen Entscheidung bestätigt.