Frage an Hubertus Heil von Ralf H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Heil,
Sie haben am 9.11.2006 der massiven Erhöhung der KFZ-Steuer für Wohnmobile zugestimmt. Bitte erklären Sie mir, warum Sie einer rückwirkenden Steuererhöhung um ca. 150% zugestimmt haben. Bisher war ich davon ausgegangen, das Steuern nur für zukünftige Zeiträume erhöht werden können um den Bürgern Rechts- und Planungssicherheit zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf L. Hosse
Sehr geehrter Herr Hosse,
ich erlaube mir, hier auf meine Antwort am 18.7.2007 auf Ihre Frage vom 7.7.2007 zu verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB
Weitere Fragen an Hubertus Heil
Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es uns wichtig, Generationen nicht gegeneinander auszuspielen.
Angesichts der aktuellen politischen Lage kann ich auf Ihre Frage noch keine endgültige Antwort geben
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Bei der Anpassung in diesem Jahr richtet sich die Erhöhung des aktuellen Rentenwerts ganz wesentlich nach der anpassungsrelevanten Lohnerhöhung.