Frage an Hubert Hüppe von Karsten G. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Graf,

ich kann gut verstehen, dass der SPIEGEL-Artikel ( http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,572742,00.html ) zu Fragen und Empörung Anlass gibt, wenn man im wesentlichen nur diesen Artikel als Informationsquelle hat.

Von den vielen Anfragen, die mich seit Montag erreichen, richten sich die meisten darauf, ob ich denn nun Erster Klasse geflogen sei oder nicht. Ich bin Business Class geflogen, und mein "Flugmeilenkonto" belegt das. Ich habe der SPIEGEL-Redakteurin in unserem Telefonat letzte Woche angeboten, ihr diese Unterlagen rauszusuchen und zukommen zu lassen. Das interessierte sie aber nicht.

Mehrere Zeitungen aus meinem Wahlkreis haben dann am Montag bei mir nachgefragt, allen habe ich angeboten, ihnen mein "Flugmeilenkonto" zu faxen, und alle haben das Angebot angenommen. Am 19.8.2008 berichtete der Westfälische Anzeiger: "Dem WA gewährte er einen Blick auf seine Flugmeilen-Abrechnung, danach kehrte der Abgeordnete den Reisevorschriften gemäß in der ´Business-Class´ heim.", die Westfälische Rundschau schrieb: "Der Kontoauszug liegt unserer Redaktion vor und belegt: Hüppe hat recht."

Im SPIEGEL-Artikel wird die Gruppe als "Berliner Hinterbänkler" bezeichnet. Dieser Eindruck ist unzutreffend. Lassen Sie mich bitte klarstellen, dass zu unserer Delegation unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgruppen Gesundheit der drei Fraktionen SPD, CDU/CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehörten, sowie die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Bundestages, die der Fraktion die LINKE angehört und die unsere Delegation die erste Hälfte leitete.

Die Mitglieder der Delegation waren:

Dr. Martina Bunge (DIE LINKE.), Vorsitzende des Gesundheitsausschusses
des Bundestages, Delegationsleiterin bis 18. Mai 2008, aus privaten
Gründen zurückgereist

Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU),
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU,
Delegationsleiterin ab 19. Mai 2008

Dr. Carola Reimann(SPD), Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD

Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Gesundheit von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dr. Margrit Spielmann (SPD), wegen Erkrankung von Vancouver aus
zurückgereist

Dr. Konrad Schily (FDP), ebenfalls früher zurückgereist

Hubert Hüppe (CDU/CSU)

Randolph Krüger (Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit)

Der SPIEGEL hat meines Wissens mit allen telefoniert, die in San Francisco noch teilgenommen haben.

Ziel der Reise waren neben Organisation und Finanzierung des Gesundheitssystems vor allem drei thematische Schwerpunkte, zu denen wir mit führenden Akteuren in Kontakt kommen wollten:

- die in der Wissenschaft als international wegweisend eingestuften kanadischen Initiativen der Krebsprävention,

- Umweltmedizin: die kalifornischen Initiativen zur Verbesserung der Gesundheitsbedingungen durch die Reduktion von Umweltbelastungen (z.B. das Pesticide Drift Exposure Response Act, die California Green Chemistry Policy),

- sowie die Stammzellforschung/Reproduktionsmedizin in Kanada und Kalifornien (ethische und politische Positionen, rechtliche/staatliche Rahmensetzungen, finanzielle Förderung, Organisation der Forschungslandschaft und die derzeitigen Forschungsstände).

Ich selbst bin in der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU Berichterstatter u.a. für Gentechnik und Bioethik und habe mich seit Jahren intensiv an der Stammzelldebatte beteiligt (wenn sie wollen, suchen Sie bei Google nach "Hüppe + Stammzellen").

Deshalb war für mich Voraussetzung meiner Reiseteilnahme, dass Termine mit dem weltweit größten Stammzellforschungsprogramm (finanziert mit 3 Milliarden Dollar auf 10 Jahre), dem kalifornischen CIRM (www.cirm.ca.gov), und der Reproduktionsmedizin zustandekommen. Dies ist auch gelungen. Seit CIRM durch Annahme von proposition 71 (www.cirm.ca.gov/pdf/prop71.pdf) auf den Weg gebracht wurde, ist das Thema nie zur Ruhe gekommen, CIRM selbst musste sich kritische Berichte wie etwa kurz vor unserer Reise in "Nature" gefallen lassen: www.nature.com/news/2008/080430/full/453018a.html

Ich habe dem Ausschusssekretariat zur Vorbereitung der Reise Institutionen bzw. Firmen aus dem Bereich der Stammzellforschung und Reproduktionsmedizin vorgeschlagen, mit denen ich Termine wünschte, wovon einiges realisiert werden konnte, darunter CIRM. Gerne hätte ich aber auch mit Wissenschaftlern gesprochen, die mit Fördermitteln von CIRM an Stammzellen forschen, auch an adulten Stammzellen und iPS-Zellen.

Am Gladstone Institute war unsere Gruppe auch mit jungen deutschen Wissenschaftlern zusammengekommen, die dort forschen. Weil der Abend frei von offiziellem Programm war, habe ich gerne die Gelegenheit genutzt und mich mit einem dieser jungen Wissenschaftler abends privat ein paar Stunden zu einem interessanten Gespräch über die jeweilige Forschungssituation in USA und Deutschland getroffen.

Auch in Vancouver konnten einige Kollegen und ich einen zusätzlichen Termin außerhalb des offiziellen Programms wahrnehmen, es handelte sich um eine Biotech-Firma, die Nährböden für Zellkulturen herstellt und die auch, wie wir dort erfuhren, mit einer deutschen Firma kooperiert.

Jedenfalls habe ich nur Vorschläge für mehr fachliche Termine gemacht, nicht für weniger. Um Listen von Einkaufsmöglichkeiten oder Konzerten habe ich nicht gebeten.

Ich füge Ihnen unten das vollständige Programm an, so wie es tatsächlich durchgeführt wurde, damit Sie sich selbst ein Bild davon machen können.

Viele Zuschriften haben mir ein angebliches rassistisches Zitat zur Last gelegt, obwohl bei Lektüre des SPIEGEL-Artikels deutlich wird, dass der SPIEGEL dieses Zitat nicht mir zuschreibt. Allerdings hatte SPIEGEL-online über die Fotos von Frau Widmann-Mauz und mir die Überschrift montiert: "ABGEORDNETE: NEGER GESUCHT" (in Großbuchstaben).
Das kann schon den Eindruck erwecken, es handele sich um ein Zitat eines Abgeordneten, und zwar eines der beiden abgebildeten.

Allerdings schreibt der SPIEGEL im Text selbst dieses Zitat keineswegs einem Abgeordneten zu, sondern dem Leiter des Sekretariats des Gesundheitsausschusses, Herrn Krüger. Die damalige Situation war aber nach meiner Erinnerung anders als im SPIEGEL dargestellt.

Ich möchte klarstellen, dass ich das Wort nicht benutzt habe, es gehört nicht zu meinem Wortschatz. Ich habe Herrn Krüger in San Francicso darauf angesprochen, und er hat sich für seine Wortwahl noch in San Francicso entschuldigt. Man kann aus meiner Sicht nicht die Abgeordneten für diesen Vorfall verantwortlich machen.

Der SPIEGEL schreibt, ich hätte "verlangt", zum Flughafen begleitet zu werden. Tatsächlich habe ich gesagt, es wäre mir lieber, wenn ich vom Konsulatsfahrer zum Flughafen gebracht würde. Es ist auch wahr, dass mein Englisch nicht besonders gut ist. Allerdings waren bei allen englischsprachigen Terminen Dolmetscher dabei, nicht nur wegen mir, sondern auch für die Kollegen, die zum Teil sehr gutes Englisch sprechen, aber gerade bei Fachbegriffen eine exakte Übersetzung schätzen. Ob wirklich Mehrkosten entstanden sind, weil mich einer der Fahrer des Konsulates zum Flughafen gebracht hat, weiss ich nicht. Ich vermute aber, dass ein Taxi eher teurer gewesen wäre.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe

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Programm der Delegationsreise des Ausschusses für Gesundheit des
Deutschen Bundestages nach Kanada und in die USA vom 12. bis 23. Mai 2008

Teilnehmer:
Abg. Dr. Martina Bunge (DIE LINKE.) – Delegationsleiterin bis 18. Mai 2008
Abg. Annette Widmann-Mauz (CDU/CSU) – Delegationsleiterin ab 19. Mai 2008
Abg. Hubert Hüppe (CDU/CSU)
Abg. Dr. Carola Reimann(SPD)
Abg. Dr. Margrit Spielmann (SPD)
Abg. Dr. Konrad Schily (FDP)
Abg. Birgitt Bender (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Randolph Krüger (Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit)

Programm

Montag, der 12. Mai 2008 - Ottawa
13.20 Uhr: LH 470 Abflug nach Toronto
17.10 Uhr: AC 460 Weiterflug nach Ottawa
18.13 Uhr: Ankunft in Ottawa
Abholung durch Herrn Jörn Rohde und Frau Clara Duske
anschließend: Abfahrt zum Hotel Fairmont Chateau Laurier
Abendessen mit Briefing im Aboriginal Bistro Sweet Grass

Dienstag, der 13. Mai 2008 - Ottawa
08.00 - 09.00 Uhr: Arbeitsfrühstück mit Mitgliedern des HESA
(Standing Committee of Health)
09.15 - 10.00 Uhr: Führung durch das Parlamentsgebäude
11.00 Uhr: Gespräch mit dem Leiter der Public Health Agency of Canada,
Herrn David Butler-Jones
12.30 Uhr: Mittagessen im Ritz on the Canal
14.15 Uhr: Teilnahme an der Question Period
15.30 Uhr: Informationsbesuch beim Ministry of Health,
Roundtable mit Vertretern des Ministeriums

Mittwoch, der 14. Mai 2008 - Ottawa
09.30 – 11.30 Uhr: Besuch des CHEO Kinderkrankenhauses und Gespräch mit
dort tätigen Ärzten über das Gesundheits- und Krankenhauswesen in Canada
anschließend: Transfer zum Parlament
12.15 – 12.45 Uhr: Treffen mit Minister Tony Clement
13.00 Uhr: Mittagsimbiss
14.30 – 16.00 Uhr: Treffen mit Vertretern des Conference Board of Canada
anschließend: Transfer zum Hotel
17.50 Uhr: Abfahrt vom Hotel und Transfer zu Herrn Rohdes Haus,
18.00 Uhr: Informationsabend und Abendessen auf Einladung von Herrn
Rohde mit deutschen Ärzten, die in Ottawa arbeiten
Powerpointpräsentation Dr. Roth
19.00 Uhr: Offizielles Abendessen

Donnerstag, der 15. Mai 2008 - Ottawa
09.00 - 11.00 Uhr: Teffen mit Vertretern des Canadian Cancer Society
Themen: Canadian Cancer Strategy, Influence of environmental factors on
cancer (smoking and other), Long term care of cancer patientents and
effects on the health care system
12.00 Uhr: Mittagessen im Restaurant Café du Musée
13.45 Uhr: VIP-Führung im Museum of Civilization
15.00 Uhr: Abfahrt zum Flughafen
17.00 Uhr: AC 189 Abflug von Ottawa nach Vancouver
19.15 Uhr: Ankunft Vancouver (Ortszeit) Flughafen,
Abholung durch Herrn Hans-Joachim Stechmann,
anschließend: Busfahrt zum Hotel Fairmont Vancouver

Freitag, der 16. Mai 2008 - Vancouver
09.00-12.00 Uhr: Besuch der BC Cancer Agency mit Diskussion
Dr. Samuel Abraham (Vice President),
Dr. Diponkar Banerjee (Executive Director)
nachmittags: Stadtrundfahrt
18.50 Uhr: Abholung am Hotel und Fahrt zum Fish House im Stanley Park,
offizielles Abendessen

Samstag, der 17. Mai 2008 - Vancouver
08.40 Uhr: Abholung vom Hotel und Fahrt zumCoastel Health Research Institute
09.00-12.00 Uhr: Gespräch mit der Leitung des Coastel Health Research
Institute und Besichtigung der Einrichtung

Sonntag, der 18. Mai 2008 - Vancouver
16.00 Uhr: Abfahrt der Delegation vom Hotel zum Flughafen
18.40 Uhr: UA 1164 Abflug von Vancouver nach San Francisco
20.58 Uhr: Ankunft San Francisco
anschließend: Transfer zum Hotel InterContinental Mark Hopkins

Montag, der 19. Mai 2008 – San Francisco / Berkeley
07.00 Uhr: Briefing durch GK Rolf Schütte beim Frühstück im Hotel
08.00 Uhr: Abfahrt zur University of California, Berkeley
09.00 Uhr: Briefing und Gespräche im Center for Occupational and
Environmental Health zu den Themen: California Green Chemistry Report
mit Michael P. Wilson, Ph.D, MPH (Verfasser des CGCR) und anderen
Mitarbeitern sowie Claudia Polsky, Department of Toxic SubstanceControl,
California Environmental Protection Agency
12.00 Uhr: Campusführung
12.20 Uhr: Weiterfahrt zur Firma Bayer Health Care
12.30 – 13.15 Uhr: Mittagessen
13.15 – 14.10 Uhr: Führung über das Werksgelände
14.15 Uhr: Gespräche mit Vertretern der Firma Bayer über die Gründe für
ein Deutsches Pharmaunternehmen, seine Forschung in die USA zu
verlagern, Chancen und Entwicklungen im Bereich Biotechnologie,
Krebsforschung
16.15 Uhr: Rückfahrt nach San Francisco

Dienstag, der 20. Mai 2008 – San Francisco
09.00 Uhr: Abfahrt zum California Institute for Regenerative Medicine
09.30 Uhr: Briefing und Gespräche im CIRM mit:
Ms.Tama Pachter, Chieff Legal Counsel,
Ms.Susan North, Government Relations Director,
Ms. Patricia Olson, Director of Scientific Activities,
Mr. Geoff Lomax, Senior Officer for Regulations and Policy, Mr. Don
Gibbons, Chief Communications Officer
12.00 Uhr: Besuch des Gladstone Institute of Neurological Disease und
Gespräche mit Dr. Lennart Mucke, Leiter des Instituts, zum Thema
„Biomedizinische Forschung in den USA“
14.00 Uhr: Deutschsprachige Stadtführung

Mittwoch, der 21. Mai 2008 – San Francisco / Sacramento
Aufgrund der laufenden Haushaltsberatungen entfielen kurzfristig die mit
der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Frau Nancy Pelosi, und weiteren
Abgeordneten vereinbarten Termine

Donnerstag, der 22. Mai 2008 – San Francisco / Oakland
09.00 Uhr: Abfahrt zu Kaiser Permanente nach Oakland
10.00 Uhr: Gespräche mit Vertretern des Unternehmens Kaiser Permanente
über die Themen:
- US-amerikanisches Gesundheitssystem
- Gesundheitsreform in Kalifornien, was war geplant und warum ist sie gescheitert?
- Integrierte Versorgung
Gesprächspartner: Anthony Barrueta, Vice President Government Relations
und Patricia Lynch,Vice President Government Relations
12.00 Uhr: Gemeinsames Mittagessen mit den Vertretern von Kaiser
Permanente auf Einladung des Ausschusses
Restaurant Luka’s Tabroom & Lounge
13.00 Uhr: Fortsetzung der Gespräche
15.00 Uhr: Rückfahrt nach San Francisco

Freitag, der 23. Mai 2008 – San Francisco
08.40 Uhr: Abholung vom Hotel
09.00 – 11.00 Uhr: Besuch des Center for Reproductive Health der
University of California, San Francisco
Abfahrt zum Flughafen