Hubert Hüppe, MdB
Hubert Hüppe
CDU

Frage an Hubert Hüppe von Sevrqevpu Ibtg bezüglich Wirtschaft

15. Mai 2009 - 18:07

Meine Frage wäre was denn dieser Quatsch mit den Bad Banks soll. Es kann doch nicht sein das nun der Steuerzahler für die SELBSTVERSCHULDETEN SCHULDEN der Banken haften soll. Warum wird dieses Geld nicht besser angelegt in Bildung, Schulen und Universitäten. Also Sprich in unsere Zukunft und nicht in Banker und Banken. Und die Banken müßten sich eigentlich selber helfen. Z.B. Vorstände und Aufsichtsräte haften mit ihrem persöhnlichen Eigentum. Dividenden müßten so lange wie die Bank strauchelt gestrichen werden. Müßte nicht auch unsere Regierung mal in diese Richtung nachdenken?

MFG Friedrich Vogt

Frage von Sevrqevpu Ibtg
Antwort von Hubert Hüppe
17. Juni 2009 - 10:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Vogt,

auch ich habe mich in letzter Zeit darüber geärgert, dass die Leute, die in der Vergangenheit mit Geld am meisten „gezockt“ haben, jetzt am lautesten nach dem Staat rufen. Ich gebe Ihnen Recht, dass für den einzelnen Bürger der Eindruck entstehen muss, dass hier riesige Geldbeträge für nicht nachvollziehbare Bankgeschäfte von der Bundesregierung ohne Bedenken ausgegeben werden. Aus meiner Sicht ist das nicht so.

Um die Krise zu bewältigen und die Kreditvergabefähigkeit der deutschen Bank sichern zu können, ist die Auslagerung der so genannten „giftigen“ Papiere notwendig. Der Mittelstand benötigt dringend liquide Mittel, also Bargeld, um die Vorfinanzierung seiner Produktion zu ermöglichen, um Kundenaufträge abarbeiten zu können und somit wettbewerbsfähig zu bleiben. Damit werden die ganz wichtigen Arbeitsplätze in diesen gesunden Betrieben gesichert und die qualifizierten Mitarbeiter in dieser schwierigen Zeit gehalten. Die Banken wiederum können mit der Kreditvergabe ebenfalls wieder Gewinne machen und damit das Risiko der Bad Bank - Absicherung durch die Bundesregierung vermindern. Die Stabilisierung der Banken ist momentan eine der notwendigsten Maßnahmen.

Mit dem Bad-Bank-Gesetzentwurf werden wesentliche Bedingungen für die mögliche Inanspruchnahme von Garantien und Steuermitteln verändert. Die Banken erhalten mit dem Gesetz „Hilfe zur Selbsthilfe“. Die Risiken können in einem „Beiboot“ ausgelagert werden, die erste Verantwortung für die schlechten Papiere bleibt jedoch bei der Bank und nicht beim Steuerzahler.

Es nützt nicht viel, Geld in Schulen und Universitäten zu stecken (was wir übrigens mit dem Investitionsprogramm gemacht haben), wenn am Ende die jungen Menschen keine Perspektive auf eine Beschäftigung haben. Dies kann nur durch eine funktionierende Volkswirtschaft mit einem stabilen Bankensystem gewährleistet werden.

Allerdings halte auch ich es nicht für nachvollziehbar wie Manager und Aufsichtsräte trotz Krise weiterhin derart hohe Gehälter beziehen wie es teilweise der Presse zu entnehmen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Hüppe