Frage von Torsten B. • 08.10.2024

Antwort von Horst Förster AfD • 03.06.2025
Das Steuersystem sollte nach dem Vorbild des Kirchhof-Modells stark vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden.
AfD-Fraktion MV
Das Steuersystem sollte nach dem Vorbild des Kirchhof-Modells stark vereinfacht und übersichtlicher gestaltet werden.
Leider hatten mich die Fragen wegen eines EDV-Fehlers nicht erreicht.
Inzwischen sind alle Fragen beantwortet.
Art. 146 GG wurde nach der Wiedervereinigung neu gefasst, hat aber seinen Vorläufigkeitscharakter behalten.
In der Kulturförderung muss die künstlerische Freiheit gewährleistet bleiben.