spdfraktion.de
(...) aufgrund eines Sportunfalls war ich wehruntauglich und bin ausgemustert worden. (...)
Sehr geehrte Frau Heckmann,
ich darf Sie auf meine Antwort zu der gleichartigen Frage von Herrn Peter Puhl verweisen.
Mit den besten Grüßen,
Ihr Holger Ortel
(...) Es ist eine wichtige Aufbauarbeit vor Ort. Ich denke nicht, dass man die Frage nach der Zukunft der Bundeswehr losgelöst von der Bündnissolidarität betrachten kann. Alleine könnte die Bundeswehr sicherlich ziemlich wenig bewegen. (...)
(...) Und wenn jede Partei mal mit denen und mal mit jenen abstimmte, dann könnte es keine stabile Regierung geben. Das weiß auch die Linkspartei – und hat den Antrag nur gestellt, um die SPD vorzuführen. Abgesehen davon, dass der CDU-dominierte Bundesrat ohnehin niemals zugestimmt hätte. (...)
(...) Die Abstimmungen über Einsätze der Bundeswehr gehören zu den schwersten, die ich zu treffen habe, und ich entscheide das ganz persönlich, unbeeindruckt von irgendeinem „Fraktionszwang“. Es fällt mir ganz gewiss alles andere als leicht, meine Zustimmung zu Kampfeinsätzen zu geben. (...)
(...) Leider ist es nicht immer so einfach, "für das Volk" zu stimmen. (...) Politik besteht aus der Kunst, hier den besten Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden. (...)
