Hermann Schaus
DIE LINKE

Frage an Hermann Schaus von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Innere Sicherheit

09. Juni 2020 - 17:33

Guten Tag Herr Schaus,

am 29.05.2020 kam es im hessischen Dietzenbach zu Ausschreitungen gegenüber der Polizei:

"Etwa 50 Männer haben am frühen Freitagmorgen im hessischen Dietzenbach (Landkreis Offenbach) einen Brand gelegt und anschließend die Rettungskräfte angegriffen. Wie die Polizei mitteilte, wurden auf einem Parkdeck Mülltonnen und ein Bagger angezündet. Polizisten und Feuerwehrleute wurden bei ihrem Eintreffen von der gewaltbereiten Gruppe mit Steinen beworfen. "Wir gehen davon aus, dass die Feuer nur gelegt wurden, um die Einsatzkräfte anzulocken", sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Polizeiangaben zufolge wartete die Gruppe auf das Eintreffen der Beamten bereits mit Steinhaufen.

Die Auseinandersetzung dauerte etwa zwei Stunden. Drei Männer wurden laut Polizei vorläufig festgenommen. Zwei von ihnen hätten den Einsatz gestört und seien Platzverweisen nicht gefolgt, der Dritte sei ein mutmaßlicher Steinewerfer. Während der Auseinandersetzung sei auch ein Hubschrauber im Einsatz gewesen. Verletzt wurde nach bisherigem Kenntnisstand niemand. Der Sachschaden beläuft sich laut Polizei auf mindestens 150.000 Euro. Auch Einsatzfahrzeuge seien beschädigt worden."

https://www.gmx.net/magazine/panorama/gruppe-50-maennern-greift-polizisten-steinen-34744310

Weitere Informationen zum Geschehen:

https://www.focus.de/politik/deutschland/streit-um-antidiskriminierungsgesetz-clans-bedrohen-sie-schlaeger-lauern-ihnen-auf-polizisten-werden-zum-freiwild_id_12045001.html

https://www.faz.net/aktuell/attacke-auf-einsatzkraefte-in-dietzenbach-ermittlungen-gehen-weiter-16793224.html

Frage 1:

Ist Ihnen Herr Schaus der benannte Vorfall bekannt?

Frage 2:

Wenn ja, haben Sie sich bisher mit diesem Vorfall politisch beschäftigt?

Laut meiner Recherche scheint die öffentliche Berichterstattung bezüglich dieses Vorfalls sich zwischenzeitlich diskret entwickelt zu haben. Die mir zugängliche aktuellste Nachricht datiert vom 02.06.2020:

"Dienstag, 02.06.2020, 12.49 Uhr: Der Polizei liegen erste Hinweise zu dem Angriff auf Feuerwehrleute und Polizisten in Dietzenbach (Kreis Offenbach) vor. Eine heiße Spur sei jedoch noch nicht darunter, sagte ein Polizeisprecher. Die Zahl der Hinweise liege im „niedrigen zweistelligen Bereich“.

https://www.op-online.de/region/dietzenbach/dietzenbach-hessen-offenbach-strassenschlacht-angriff-polizei-feuerwehr-rache-motiv-hinweise-zr-13780736.html

Die Pressemitteilungen der Polizei Hessen, abrufbar unter...

https://www.polizei.hessen.de/aktuelles/

... weisen am 09.06.2020 um 15:45 Uhr für den Zeitraum 28.05. - 09.06.2020 keinen einzigen Hinweis auf das benannte Geschehen auf.

Als Tierfreund freue ich mich, dass die Polizei Darmstadt sich um unschuldige Langohren kümmert ...

"Schaafheim: Wer hat "Flocke" und "Flecky" gestohlen?
Polizei ermittelt nach Diebstahl von zwei Hasen und sucht Zeugen"

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/4617304

... finde es aber seltsam, dass der oben benannte Fall nicht auf dem Presseportal der Polizei Hessen behandelt wird.

Frage 3:

Haben Sie Herr Schaus die Polizei Hessen betreffs Entwicklung der diesbezüglichen Ermittlung kontaktiert (?) - falls nicht, werden Sie das noch unternehmen?

Frage 4:

Wie geht die Linke Hessen mit dem benannten Vorfall um?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Hermann Schaus
23. Juni 2020 - 20:56
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne zusammenfassend beantworten möchte. Als Mitglied des Innenausschusses des Hessischen Landtags habe ich mich selbstverständlich mit der Angelegenheit in Dietzenbach ausführlich beschäftigt. Sie war auch Gegenstand der letzten Innenausschusssitzung. Ich habe mich dort auch vom Landespolizeipräsidenten informieren lassen. Offensichtlich wurde hier von Jugendlichen, in einem bekannten sozialen Brennpunkt, Feuer gelegt um insbesondere die Polizei in einen Hinterhalt zu locken. Ein solches Verhalten verurteile ich auf das Schärfste. Als DIE LINKE lehnen wir Gewalt gegen Personen und Sachen grundsätzlich ab! Wir sind sehr froh, dass niemand verletzt wurde.

Herzliche Grüße
Hermann Schaus