Hermann Gröhe

(...) Sportschützen sowie so genannte Brauchtumsschützen unterliegen hierbei zusätzlich der verantwortungsbewussten Kontrolle der Vereine und ihrer Verbände. (...) Was die Verbotsdebatte für „Killerspiele“ angeht, so habe ich immer auch darauf hingewiesen, dass sich eine öffentlichkeitswirksame schnelle Lösung verbietet, und dass vielmehr eine ausgewogene, die Vielschichtigkeit des Problems berücksichtigende Lösung notwendig ist, wobei hier sicherlich die Fachleute sämtliche Aspekte, die zu einem besseren Schutz der Jugendlichen führen, prüfen müssen. (...)

(...) März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen Zusatzleistungentionärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. (...)

(...) Deutschland ist für den Erfolg der Gesamtmission in Afghanistan mit verantwortlich. Mit den Aufklärungs-Tornados wird es besser als bisher möglich sein, Gefahren rechtzeitig zu erkennen, um damit der afghanischen Bevölkerung, aber auch den Verbündeten, und den deutschen Soldaten Schutz zu gewährleisten. Der Schutz erhöht sich damit gleichzeitig auch für alle im Lande eingesetzten zivilen Helferinnen und Helfer, die wertvolle und unverzichtbare Aufbauarbeit im Land leisten. (...)

Sehr geehrter Herr Schuster,

mit Erstaunen habe ich Ihre Email vom 2. März 2007, die mir über abgeordnetenwatch zugeleitet wurde, zur Kenntnis genommen.

(...) Wie Sie wissen, beschäftigt sich der Untersuchungsausschuss derzeit mit dem Komplex Murat Kurnaz und hat bereits begonnen, sehr intensiv das Handeln der rot-grünen Bundesregierung in dieser Sache zu erforschen. (...) Da ich zur umfassenden Beantwortung Ihrer Fragen auch auf nichtöffentliche Vernehmungen und vertrauliche Unterlagen zurückgreifen müsste – was ich nicht darf – muss ich Sie um Geduld bis zur Veröffentlichung unseres Abschlussberichtes bitten. (...)

(...) Selbstverständlich sind Sie frei, wählen zu gehen oder nicht. Bei Nichtwahl nehmen Sie sich allerdings selbst die in einer parlamentarischen Demokratie gegebene Möglichkeit, Ihren Wählerwillen auszudrücken und damit Einfluss auf die Politik zu nehmen. (...)