Frage an Herbert Goldmann von Mathias S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Goldmann,
ich stelle gerade allen Direktkandidaten Fragen, die für mich sehr wichtig sind, daher gebe ich diese Chance natürlich auch Ihnen. Ich behalte mir vor Ihre Antworten auch zu veröffentlichen (Facebook, Blog)
1. Wie stehen Sie zu Transpatrenz von Abgeordneten? Würden Sie mit Seiten wie Abgeordnetenwatch zusammenarbeiten und zum Beispiel Lobbyistenkontakte veröffentlichen?
2. Wie stehen Sie zum Thema Fraktionszwang? Würden Sie immer nach vorgabe Ihrer Fraktion stimmen?
Vielen Dank,
M. S.
Das Wirken von GRÜNEN Abgeordneten ist traditionell von hoher Transparenz getragen, dies zum Grundverständnis GRÜNER Politik zählt. Dies gilt insbesondere für die Veröffentlichung aller Einnahmen, die durch politische Funktionen begründet sind.
Eine solche Offenheit bildet für mich die Grundlage eines offenen Dialoges und des eigenen Persönlichkeitsbildes. Insofern gibt es keine Probleme - auch mit und über Seiten wie "Abgeordnetenwatch" - zu kommunizieren. Von meinem politischen Verständnis her, bin ich kein Freund sog. "Lobbyistenkontakte". Soweit als möglich, versuche ich daher solche Gesprächseinheiten zu vermeiden. Dennoch gehört es zum politischen Alltag auch Gespräche zu führen, bei denen subjektive Erwartungshaltungen der Gesprächspartner Grundlage sind.
Natürlich gibt es hierbei offene Gesprächseinheiten als auch solche, bei denen aus unterschiedlichen Gründen Vertraulichkeit vereinbart wird.
Das Herbeiführen eines Meinungsbildes innerhalb einer Fraktion gehört zu den grundlegenden Erfordernissen jeglicher politischer Arbeit insbesondere von demokratischen Parteien. Wäre dem nicht so, bedürfte es dieser nicht, sondern eines Systems, in dem nur individuelle Entscheidungsträger*Innen Verantwortung tragen. Grundsätzlich gilt, dass bei bestimmte Entscheidungen - z.B. bei Haushaltsberatungen - Fraktionen ein einheitliches Bild nach Außen vermitteln (wollen). Ein Fraktionszwang findet für mich dann seine Grenzen, wenn ein eigenes grundlegendes politisches Selbstverständnis in Frage gestellt wird und Ethische-, Glaubens- oder Gewissensbereiche berührt werden.
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