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Helmut Brunner
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Frage von Rudolf R. •

Frage an Helmut Brunner von Rudolf R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Brunner,

durch die Ablehnung von der Region München als Austragungsort der Olympischen Winterspiele 2018 werden Beträge in Milliardenhöhe nicht mehr benötigt.
Meine Frage, die auch an Ihre anderen Kollegen aus Niederbayern gerichtet wird: Was wollen Sie unternehmen, um einen Teil dieses Geldes für Infrastrukturmaßnahmen in Niederbayern sichern?

Grüße aus Passau

Rudolf Rothe

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Rothe,

die Vergabe der Olympischen Spiele durch das Olympische Komitee an Pyeongchang bedeutet zuallererst, dass viele Projekte, die in Oberbayern geplant waren, nun nicht mehr zwingend bis 2018 realisiert sein müssen und dass Bayern bei der Umsetzung dieser Projekte nicht mehr im vollem Umfang auf die Zusage von Kofinanzierungsmitteln des Bundes, die an einem Zuschlag für die Olympischen Spiele gebunden waren, bauen kann. Dies bedeutet, dass verstärkt Landesmittel eingesetzt werden müssen und die Finanzierung und Realisierung der Maßnahmen deutlich schwieriger wird. Von der Vorstellung, dass nach dem Zuschlag für Pyeongchang ein Füllhorn voll Geld beim Bund und in Bayern vorhanden ist, das nur darauf wartet, anders verteilt zu werden, müssen wir uns leider verabschieden.

Unabhängig von der Vergabe der Olympischen Spiele habe ich im Frühjahr das Konzept „Ideen für Niederbayern, Schwerpunkt Donau-Wald“ formuliert und auf Bundes- und Landesebene eine ganze Reihe von Ideen eingebracht, die für Niederbayern angestoßen werden sollen. Ich habe diese Ideen mit den niederbayerischen Landräten und Oberbürgermeistern ausgetauscht und mich mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass wir gemeinsam mit einer Stimme zentrale Anliegen Niederbayerns vertreten. Beim weiteren Ausbau der niederbayerischen Hochschulen hat dies bereits zum Erfolg geführt.

Ich bin überzeugt, auch in anderen Bereichen, wie der Energiewende, werden wir für Niederbayern gemeinsam erfolgreich sein – auch im Wettbewerb um immer knappere Haushaltsmittel und unabhängig von der Vergabeentscheidung des Olympischen Komitees.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Brunner