Hella Dunger-Löper
SPD
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Frage von Rosi H. •

Frage an Hella Dunger-Löper von Rosi H. bezüglich Gesundheit

Liebe Frau Dunger-Loeper,
im Moment wird viel über Rauchverbote geredet und geschrieben. Wie halten Sie es mit Rauchverboten zum Beispiel in öffentlichen Gebäuden, in Schulen, Gaststätten usw.

Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Hörath,

ich bin kein Freund von Verboten, aber die Gefahr, die das Rauchen für die Gesundheit darstellt, macht es erforderlich, die Nichtraucher
stärker zu schützen.

Deshalb hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, in der ich als Staatssekretärin auch für das Personal wesentlich mit Verantwortung trage, als erste Senatsverwaltung in Berlin eine Dienstvereinbarung mit dem Personalrat abgeschlossen, die das Rauchen am Arbeitsplatz ausschließt. Aufgrund von Gerichtsurteilen ist ein Arbeitgeber zwar verpflichtet, auch Rauchern die Möglichkeit zum Rauchen in Bereichen, die vor Witterungseinflüssen geschützt sind, zu ermöglichen. Am Arbeitsplatz selbst aber kann das Rauchen komplett unterbunden werden.

Dies haben wir mit dem Personalrat so verhandelt und verabredet.

Ich denke, daß wir damit einen Weg eingeschlagen haben, der Vorbild für viele andere sein kann - den Weg der Überzeugung und der Selbstverpflichtung gemeinsam mit den Beschäftigten.

Auf diese Weise sollte das Rauchen in allen öffentlichen Gebäuden, insbesondere in Schulen und Kindertagesstätten und anderen Gebäuden, in denen Kinder und Jugendliche sich aufhalten, unterbunden werden.

Damit unternehmen wir einen wichtigen Schritt, die Gesundheit unserer Bevölkerung zu schützen.