Tobias Schult
(...) Durch diese konsensorientierte Politik ist es der SPD-Fraktion nicht nur gelungen, ein Polizeigesetz zu schaffen, dass tatsächlich allen Bürger*innen nutzt, sondern auch maßgebliche Kritikpunkte, die sie in ihrem Beitrag ansprechen, zu entschärfen bzw. aus dem Gesetz zu streichen. (...)
(...) Durch diese konsensorientierte Politik ist es der SPD-Fraktion nicht nur gelungen, ein Polizeigesetz zu schaffen, dass tatsächlich allen Bürger*innen nutzt, sondern auch maßgebliche Kritikpunkte, die sie in ihrem Beitrag ansprechen, zu entschärfen bzw. aus dem Gesetz zu streichen. (...)
(...) Ich zähle mich zu einem entschiedenen Verfechter des Menschenrechts auf Wasser. Denn erst dieses Menschenrecht schafft überhaupt die Voraussetzung für das Bestehen anderer Rechte, wie das Menschenrecht auf Leben, angemessene Ernährung und ausreichende medizinische Versorgung. (...)
(...) Ich zähle mich zu einem entschiedenen Verfechter des Menschenrechts auf Wasser. Denn erst dieses Menschenrecht schafft überhaupt die Voraussetzung für das Bestehen anderer Rechte, wie das Menschenrecht auf Leben, angemessene Ernährung und ausreichende medizinische Versorgung. (...)
(...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)
(...) 2. Die Große Koalition ist mit Sicherheit kein Liebesbund. Nach über einem Jahr Arbeit sehen wir dennoch, wie wichtig es ist, das Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Regierung dieses Landes beteiligt sind. (...)
