Unterstützen Sie den Antrag die AFD vom BVerfG verbieten zu lassen?
Nach den Ereignissen in Thüringen und den Ausführungen im Buch "Es ist 5 vor 1933" von Philipp Ruch ist ein Parteiverbotsverfahren m.E. dringend erforderlich.
Ja, gerne können sie meine persönliche Stellungnahme dazu vom 9.10.2024 unter
https://do4uh.r.ag.d.sendibm3.com/mk/cl/f/sh/OycZvHuFo1kTbkO1uwRn6q9v/gakitDR8L4Fw
nachlesen.
Weitere Fragen an Helge Limburg
Statt einer Vollbremsung des privaten Solarenergie-Ausbaus brauchen wir Zuversicht und Sicherheit. Wir wollen ein Recht auf Solar.
Ich würden Sie bitten, sich mit diesem Anliegen an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zu wenden
Natürlich begrüßen wir eine Verringerung des Fahrzeugaufkommens, indem mehr Menschen mit dem ÖPNV oder dem Fernverkehr fahren. Das gehört zu unseren wichtigsten Zielen im Verkehrsbereich. Eine Chance für eine RegioTram in Hameln sehe ich allerdings in absehbarer Zeit nicht.
Die entscheidenden Jahre für CumEx und CumCum sind nach wie vor prüfbar. Wichtig ist aus unserer Sicht, dass diese zusätzliche Zeit nun bestmöglich zur weiteren Aufklärung des größten Steuerraubs in der Geschichte der Bundesrepublik genutzt wird.