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Heinz Schmitt
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Frage von Regine B. •

Frage an Heinz Schmitt von Regine B. bezüglich Soziale Sicherung

Ich habe heute im Videotext gelesen, das 80 Milliarden Euro jährlich für die Renten aufgewendet werden. Leider vermisse ich die Aussagen wieviel Milliarden für die Pensionen gebraucht werden. Rentner haben ja in die Rentenkasse eingezahlt, Beamte, Abgeordnete und Minister bekommen Pensionen. Was kosten dies jährlich. Es gibt diesbezüglich doch sicher Zahlen.

Mit freundlichen Grüßen
Regine Bayer

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Bayer,

vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.

Es stimmt: Der Bund zahlt in diesem Jahr rund 80 Milliarden Euro als Zuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung. Mit diesem Geld werden unter anderem so genannte „versicherungsfremde Leistungen“ finanziert, wie z.B. Ansprüche aus Kindererziehungszeiten und die Erwerbsminderungsrente. Diese Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung werden ohne Beitragszahlungen gewährt.

Zu den Pensionszahlungen:
Die Bundesregierung hat letztmals 2005 eine Übersicht über die Versorgungsausgaben vorgelegt. Für ehemalige Beamte von Bund, Ländern und Gemeinden betrugen diese im Jahr 2002 rund 24 Milliarden Euro. Hinzu kamen rund 10 Milliarden Euro für die Versorgung der ehemaligen Post- und Bahnbeamten.

Für das Jahr 2010 wurde ein Anstieg der Versorgungszahlungen auf rund 27 Milliarden Euro (mit Post- und Bahnbeamten ca. 37 Milliarden Euro) prognostiziert. Eine aktuellere Übersicht konnte ich auf Anhieb leider nicht finden.

Ich hoffe, diese Angaben helfen Ihnen dennoch weiter. Gerne bin ich weiterhin Ihr Ansprechpartner zu diesem und anderen politischen Themen.

Viele Grüße nach Kandel

Heinz Schmitt