Frage an Heiner Bäther von Theo M. bezüglich Verbraucherschutz
ich habe sie beim CSD in Köln kennengelernt leider wieder aus den Augen verloren.
Wie stehen Sie zur Aids- Prevention,?
Halten sie eine bessere Unterstützung für notwendig?
Aus leidlicher Erfahrung finde ich eine Registrierung von Aids-Infizierten für Notwendig, unterstützen sie dieses auch?
Die HIV Prävention ist für mich immer ein wichtiges Thema. Als Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Queer Die Linke, setze ich mich unter anderem für die Entstigmatisierung und der Akzeptanz HIV-positiver Menschen in der Gesellschaft ein aber auch den für den Ausbau und die Förderung von Projekten, die sich für die HIV Prävention engagieren.
Die Linke Meerbusch
c/o Heiner Bäther
Weitere Fragen an Heiner Bäther
(...) Die Einführung der Kranken- und Pflegeversicherung-Pflicht bei den Betriebsrenten war nicht vorübergehend und erfolgte 2002 mit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz. (...)
(...) Den Fraktionszwang gibt es formal nicht und als Lehre aus historischen Erfahrungen ist das Recht gegen die Mehrheit zu stimmen in der Geschäftsordnung der Fraktion der LINKEN garantiert und geregelt. Ich würde mich auch bei der Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung für die Beibehaltung der Regelung einsetzen. (...)
(...) DIE LINKE befürwortet eine gesellschaftliche Debatte über die Gleichberechtigung und die Institutionalisierung des Islam in Deutschland gemeinsam mit muslimischen Gemeinden und Verbänden. (...)