Olaf Krostitz
Die Linke will ein gerechtes Steuersystem zur Finanzierung eines guten Gemeinwesens: Wer viel hat, muss auch viel beitragen.
Unsere Position zum Thema Digitalisierung finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/digitalisierung/.
Schon die PDS hat mit wissenschaftlicher, politischer und organisatorischer Aufarbeitung begonnen. Die Linke führt dies fort: in Satzung, Programmen und praktischer Gedenkpolitik. Wir bekennen uns zu den Opfern, auch der Mauertoten, und benennen die Verbrechen der SED-Diktatur klar.
Hierbei handelt es sich um einen Gesetzentwurf aus der letzten Legislaturperiode. Für die damalige Gruppe Die Linke sprachen Ralph Lenkert und Susanne Hennig-Wellsow. Sie können die beiden Reden inkl. Begründung der Ablehnung hier ansehen:
Bereits die Annexion der Krim 2014 war ein klarer Völkerrechtsbruch, den wir als Linke auch von Anfang an so benannt haben. Mit der Vollinvasion ab dem 24. Februar 2022 hat der Konflikt jedoch eine völlig neue Eskalationsstufe erreicht.
Die Debatte um sogenannte Adelstitel richtet sich nicht gegen einzelne Menschen, sondern gegen ein Überbleibsel des Ständestaats.
