Liebe Frau Reichinnek, historisch gesehen tendieren sozialistische Systeme zum Autoritären. Wieso sollte das bei dem von Ihnen geforderten "demokratischen Sozialimus" anders sein?
Als Vorsitzende einer Partei, die nichts Geringeres als den "Systemwechsel" fordert, würde mich brennend interessieren, wie Sie sich diesen Systemwechsel ohne die Verletzung von fundamentalen Menschenrechten vorstellen.
Mir ist dabei mehr als bewusst, dass auch kapitalistische Systeme autoritär sein können. Es gibt aber unbestreitbar deutlich mehr menschenrechtswahrende kapitalistische Demokratien als sozialistische.
Deshalb spitze ich es zu: Handelt es sich bei Ihrem "demokratischen Sozialismus" im Grunde nur um eine Begriffsdiskussion für ein System, wie wir es in Skandinavien sehen, also eine Sozialdemokratie? Oder behaupten Sie ernsthaft, ein komplett neues, noch nie da gewesenes System entworfen zu haben, das Menschenrechte besser schützt?
Gerade weil der "Systemwechsel" Ihr Hauptabgrenzungspunkt zu SPD und Grünen ist, die eben keinen Bruch mit dem Kapitalismus wollen, ist diese Klärung entscheidend.
Weitere Fragen an Heidi Reichinnek
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