Harald Moritz
DIE GRÜNEN
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Frage von Qe. Crgre Fbyltn an Harald Moritz bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 08. Aug. 2013 - 17:45

Schließen Sie im Falle einer Patt-Stellung zwischen Rot/Grün und Schwarz/Gelb bei der Bundestagswahl 2013 eine Regierung unter Einschluss der Partei "Die Linke" aus?

Von: Qe. Crgre Fbyltn

Antwort von Harald Moritz (GRÜNE) 15. Aug. 2013 - 09:56
Dauer bis zur Antwort: 6 Tage 16 Stunden

Sehr geehrter Herr Dr. Peter Solyga,

alle demokratischen Parteien sollten zusammenarbeiten können und auch ggf. Koalitionen bilden können.
Für mich müssen zur Koalitionsbildung allerdings genügend inhaltliche Übereinstimmungen vorhanden sein bzw. vertretbare Kompromisse erreichbar sein.
Ich sehe dies nicht für Schwarz/Grün und glaube auch nicht, dass es nach dieser Bundestagswahl zu einem Rot/Rot/Grünen Bündnis kommen wird.
Wir kämpfen für eine Ablösung von Schwarz/Gelb und für eine Koalition mit der SPD und vor allem für eine starke Grüne Position.
Bei einer solchen Rot/Grünen Koalition gibt es genügend Schnittmengen und sind annehmbare Kompromisse möglich.
Künftig und grundsätzlich schließe ich aber auch rot/rot/grüne Koalitionen nicht aus.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Moritz