Hansjörg Schmidt

(...) die Stadtteilschulen haben einen Gestaltungsraum von 21 Stunden, um die Naturwissenschaften und die Kernfächer Deutsch, Mathematik und Englisch zu verstärken. Ich setze mich in der weiteren Debatte um die informatorische Ausbildung dafür ein, dass die Schuldeputation Empfehlungen an die Stadtteilschulen ausspricht, damit dieser Gestaltungsspielraum zukünftig auch für die für das Weltverständnis der digitalen Zeit so wichtige Informatik genutzt wird. (...)

(...) der in dem von Ihnen verlinkten Artikel erzeugte Eindruck - " Bei etwa 700 Eingaben pro Jahr sind die Demirovics nur ein juristischer Fall von vielen." - ist schlichtweg falsch. Aus meiner Zeit im Eingabenausschuss kann ich Ihnen versichern, dass jeder Fall sorgfältig bearbeitet wird und sich die Mitglieder intensiv mit den Fällen beschäftigen. Dies gilt für sämtliche Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen. (...)

(...) Die Polizei wird durch die neue Verordnung mehr Handlungsmöglichkeit erhalten, der in St. Georg illegalen Straßenprostitution Einhalt zu gebieten. Eventuell wird auch der Bezirkliche Ordnungsdienst in die Überwachung eingreifen, dass kann aber erst nach Vorlage der angekündigten Drucksache geklärt werden. (...)