Gesetzliche Leistung nur auf dem Papier?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
das zweijährliche Hautkrebsscreening ab 35 ist im Gesetz verankert, aber in Hamburg praktisch kaum zugänglich. Telefonisch wird man auf Aufnahmestopp verwiesen, online nur IGeL-Leistungen angeboten, die TK kann selbst keine Termine vermitteln. Für mich ist das eine implizite Rationierung.
Meine Fragen: 1) Bestätigen Sie diese Einschätzung und haben Sie Daten dazu? 2) Welche Schritte plant die SPD, um die dermatologische Versorgung zu verbessern? 3) Ist das Thema in den Gesprächen zwischen Senat, KV und Krankenkassen auf der Agenda – oder überlässt man es allein der Selbstverwaltung?
Weitere Fragen an Hansjörg Schmidt
Die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
Ja, wir setzen uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern. In den letzten Jahren wurden auch viele zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen.
Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.
Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung