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Hansjörg Durz
CSU
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Frage an Hansjörg Durz von Andreas S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Durz,

die CSU fordert in ihrem Bayernplan eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen (Quelle: www.zeit.de › Politik, vom 17.07.2017).
Die CSU konnte sich mit dieser Forderung bisher nie gegen die Kanzlerin durchsetzen.
Warum soll ich annehmen, dass das in Zukunft anders sein könnte?

Mit freundlichen Grüßen,
A. S..

Frage von Andreas S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf meinem Profil bei abgeordnetenwatch.de.
In Bezug auf die Asyl- und Flüchtlingskrise sind in den vergangenen 2 Jahren Vorschläge der CSU häufig zunächst abgelehnt worden. Diese haben sich dann aber letztlich doch als richtig und notwendig erwiesen und sind schlussendlich auch umgesetzt worden.
In Folge dieser Maßnahmen konnte erreicht werden, dass die aktuellen Zahlen weit unter denen von 2015 liegen. Im Bayernplan gibt die CSU den Menschen die Garantie, dass sich der Zustand vom Herbst 2015 nicht wiederholen wird und stattdessen die jetzt erreichte Situation erhalten bleibt. An dieser Stelle gibt es auch keinerlei Dissens zwischen den Unionsparteien.
Die CSU spricht im Bayernplan eine Ordnungsgarantie aus. Und für Ordnung und Begrenzung bei der Zuwanderung ist eine Obergrenze unabdingbar. Zusätzlich unterbreitet die CSU einen effektiven Maßnahmenplan, für dessen Umsetzung die CSU - gemeinsam mit der CDU - in der nächsten Wahlperiode sorgen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz, MdB

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