spdfraktion.de
(...) Ich habe den „Transparenzcheck“ von abgeordnetenwatch.de im Vorfeld der Bundestagswahl im vergangenen September in dieser Form nicht unterstützt, da ich durchaus der Überzeugung bin, das die bisherigen Regeln ein Bild vermitteln, ob ein Abgeordneter seine Mandatspflichten erfüllt oder eben aufgrund diverser Nebentätigkeiten die Wählerinnen und Wähler die Gelegenheit haben, dies kritisch zu hinterfragen (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de, in der Sie die drohende Abschiebung der Familie Gemberov nach Aserbaidschan im Juni 2013 thematisieren. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen zu den Ereignissen während des Campions League Qualifikationsspiels Schalke 04 gegen Saloniki über abgeordnetenwatch.de. (...)
(...) Zudem bietet Elektromobilität Deutschland die Chance, seine Spitzenposition als Industrie-, Wissenschafts- und Technologiestandort zu sichern und auszubauen. Die Elektromobilität kann der zentrale Baustein auf dem Weg zu einer klimafreundlichen und energieeffizienten Mobilität sein. Bei einem steigenden Anteil Erneuerbarer Energien im Strommix wird hierdurch auch der Individualverkehr unabhängiger von fossilen Brennstoffen. (...)
(...) Ein erster Schritt ist bereits getan: Die SPD Bundestagsfraktion hat am 14. Juni 2013 zwei Gesetzentwürfe zur direkten Demokratie in den Bundestag eingebracht. (...)
(...) Die SPD betrachtet das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel als sehr gut. Hierbei kann Deutschland gegenüber Israel aufgrund der historischen Erfahrung sicherlich niemals neutral sein, sondern wird immer an der Seite Israels und des jüdischen Volkes sein. Aber gerade dies eröffnet auch die Möglichkeit, entsprechende Kritik auf manche Entscheidungen der israelischen Politik zu üben. (...)
