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Hans Plate
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Matthias M. •

Frage an Hans Plate von Matthias M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Plate,

ich sehe die hohe Schuldenlast der öffentlichen Hand als große Gefahr für die Zunkunft dieses Landes. Allein der Bund muß im Jahre 2009 bereits rund 42 Mrd. Euro nur an Zinsen aufbringen. Dieser Posten in der Ausgabenauflistung ist damit der zweitgrößte im Etat (nach Arbeit und Soziales) noch vor dem Vehrkehrs- oder Verteidigungsetat.

Auch Ihre Parteil hat während Ihrer Regierungsbeteiligung den Schuldenberg mitaufgebaut.

Unter einem nachhaltigen Wirtschaften verstehe ich, daß nicht nur die natürlichen Resourcen unseren Kindern zur Verfügung stehen, sondern auch die finanziellen.

Wie wollen Sie bzw. Ihre Partei das Problem in den Griff bekommen? Wo wären sie auch zu schmerzlichen Einschnitten im Bereich der Staatsausgaben bereit um die Schuldenlast zu verringern?
Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Matthias Mallak

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Mallak,

Die aktuelle Krise erfordert staatliches Handeln, ohne dabei die Hypothek der Staatsverschuldung für künftige Generationen zu verschärfen. Daher müssen einerseits schmerzliche Einschnitte in den Bereichen Verteidigung, Verkehr, Kohle und Landwirtschaft diskutiert werden. Ergänzend soll eine zeitlich befristete Vermögensabgabe nach Artikel 106 des Grundgesetzes und eine moderate Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45% erreicht werden. Durch mehr Einsatz erneuerbarer Energien wird die Außenhandelsbilanz zum Import von Öl und Gas spürbar entlastet und mehr Wertschöpfung vor Ort gesichert, die letztlich auch dem Schuldenabbau dient.

Schöne Grüße

Hans Plate