Frage von Roman B. • 07.07.2025
Hakan Demir
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SPD
• 18.07.2025

Auch ich bin der Auffassung, dass das Vorgehen des Gesundheitsministeriums und die persönliche Verantwortung von Jens Spahn in der Frage der Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie noch nicht ausreichend aufgeklärt ist

Hakan Demir
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SPD
• 28.07.2025

Allerdings entlasten wir die Bürger:innen bei Energiepreisen beispielsweise durch das Senken der Netzentgelte, was für eine vierköpfige Familie eine Ersparnis von 100 Euro im Jahr ausmacht.

Hakan Demir
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SPD
• 18.07.2025

Es gilt, klarzumachen, dass Deutschland immer an der Seite Israels stehen wird, wenn es darum geht, das Existenzrecht Israels und die Sicherheit des Landes zu schützen. Es gilt dabei aber auch, dass Deutschland gleichermaßen für den Schutz der palästinensischen Bevölkerung einstehen muss und sich deshalb unmissverständlich von der aktuellen Kriegsführung, von der unzureichenden humanitären Hilfe und von Vertreibungsplänen distanzieren muss.

Hakan Demir
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SPD
• 02.07.2025

Für die doppelte Staatsbürgerschaft gibt es seit der Reform im letzten Jahr von deutscher Seite keine Einschränkungen mehr - egal ob man als Kind ausländischer Eltern in Deutschland aufwächst, sich als Migrant:in in Deutschland einbürgern lässt oder als Deutsche/r im Ausland eine weitere Staatsbürgerschaft annimmt.

Hakan Demir
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SPD
• 02.07.2025

Falls Sie selbst von einer möglichen Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung betroffen sind, würde ich Ihnen empfehlen, Ihre Situation auch den zuständigen Abgeordneten von der CDU/CSU zu schildern. Es ist immer gut, wenn alle Regierungsparteien über die negativen Folgen einzelner Gesetze informiert sind.

Hakan Demir
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SPD
• 02.07.2025

Die Anwendungshinweise sind inzwischen veröffentlicht und beispielsweise hier frei zugänglich:

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