Hakan Demir
Antwort 09.06.2023 von Hakan Demir SPD

Zur Gültigkeit des neuen Gesetzes: Hier ist es so, dass auch für Menschen, deren Einbürgerungszusicherung lange genug gültig ist, als dass das Gesetz vor Ablauf der Einbürgerungszusicherung in Kraft tritt, die Mehrfachstaatsangehörigkeit möglich sein wird.

Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Die doppelte Staatsangehörigkeit wird für alle Menschen möglich sein, ob für Menschen, die mit einem ausländischen Pass in Deutschland aufgewachsen sind, für eingebürgerte Deutsche, die vielleicht erst als Erwachsene nach Deutschland gekommen sind oder für Deutsche, die im Ausland eine andere Staatsangehörigkeit annehmen.

Frage von Frederico Manuel G. • 02.06.2023
Gibt es im neuen Gesetz für solche Fälle Erleichterungen?
Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Ich bin der Meinung, dass Menschen wie Sie, die beispielsweise durch Berufstätigkeit und Pflege keine Kapazitäten für einen Integrationskurs haben und die ja sonst alle Voraussetzungen wie Lebenszeit in Deutschland, Lebensunterhalt oder Sprachkenntnisse erfüllen, auch eingebürgert werden können sollten.

Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Im Bereich der Wiedereinbürgerung sind aktuell keine Änderungen geplant. Allerdings profitieren ehemalige Deutsche ohnehin von erleichterten Einbürgerungsbedingungen, u.a. dadurch, dass ihr deutscher Schulabschluss den Nachweis von Sprachkenntnissen und den Integrationskurs ersetzt.

Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Es gilt die Rechtslage bei Abschluss des Verfahrens, nicht die Rechtslage bei Antragsstellung.

Hakan Demir
Antwort 05.06.2023 von Hakan Demir SPD

Meiner Einschätzung nach wird sich dieser Kurs auch nach den Wahlen in der Türkei nicht ändern.