Frage von Lukas D. • 04.08.2023
Abschaffung oder Reform des Art. 12a GG?
Hakan Demir
Antwort 17.08.2023 von Hakan Demir SPD

Da es derzeit aber keine Notwendigkeit einer Grundgesetzänderung gibt, da wir uns nicht im Verteidigungsfall befinden und auch die Wehrpflicht ausgesetzt ist, bedarf es dieser Handlung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

Hakan Demir
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich rechne damit, dass wir die Staatsangehörigkeitsreform zu Ende des Jahres umsetzen werden können. Ein genaues Datum kann ich Ihnen noch nicht nennen, da das Gesetz erst noch in den Bundestag kommen muss.

Hakan Demir
Antwort 24.08.2023 von Hakan Demir SPD

Es stehen aber auch für Iraner:innen Visa für alle Aufenthaltstitel zur Verfügung.

Hakan Demir
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD

Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.

Hakan Demir
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD

Sprachanforderungen gibt es vor allem zur Ausbildungsplatzsuche und zur Absolvierung von Ausbildung oder Qualifikationsanerkennung sogenannten reglementierten Berufen (darunter auch Pflegeberufe). Eine gute Übersicht über Sprachanforderungen im Aufenthaltsrecht gibt es hier:

Hakan Demir
Antwort 06.08.2023 von Hakan Demir SPD

Ich rechne damit, dass wir die Staatsangehörigkeitsreform zu Ende des Jahres umsetzen werden können. Ein genaues Datum kann ich Ihnen noch nicht nennen, da das Gesetz erst noch in den Bundestag kommt und wir es dort beraten werden.